Mehrdimensionale "Modellpartnerschaft": die strategische Kooperation der USA mit der Türkei unter der Obama-Administration

Barack Obama hat die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft als „Modellpartnerschaft“ aufgewertet und eine enge Arbeitsbeziehung mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan geknüpft. Er reagierte damit auf tiefgreifende Veränderungen im Kontext des bilateralen Verhältnisses, die ihre Ursache nicht nur in innenpolitischen Entwicklungen in beiden Ländern haben, sondern auch in den politischen Transformationsprozessen in den arabischen Staaten und im Bedeutungszuwachs des Schwellenlands Türkei im regionalen und internationalen Umfeld. Zwar mündete das Konzept der „Modellpartnerschaft“ bislang nicht in eine ausformulierte Strategie. Die vorliegende Studie zeigt jedoch, dass die USA damit konkrete strategische Interessen verfolgen. Denn die Attraktivität der bilateralen Kooperation für Washington gründet darauf, dass am Bosporus besonders viele amerikanische Interessen zusammenlaufen. Dies macht die strategische Partnerschaft aus Sicht der USA mehrdimensional – und damit besonders wertvoll. Die Studie fordert dazu auf, insbesondere in der Nahostpolitik die trilaterale Zusammenarbeit zwischen der EU, den USA und der Türkei zu verstärken. Eine solche Kooperation böte zudem neue Impulse für die transatlantischen Beziehungen. Denn sie würde die Möglichkeit eröffnen, sich gemeinsam mit den USA den Herausforderungen zu stellen, die sich aus dem Aufstieg der Schwellenländer im internationalen System ergeben. Die Türkei ist dafür ein besonders geeigneter Partner. Keine andere „Emerging Power“ pflegt so enge wirtschaftliche, gesellschaftliche und historische Bande nach Europa wie die Türkei, bietet eine Nato-Mitgliedschaft und eine derartig große kulturelle und geografische Nähe zu Regionen, gegenüber denen es eine weitgehende Gemeinsamkeit strategischer Interessen gibt. (Autorenreferat

Die USA und der Aufstieg neuer Mächte: aus amerikanischen Fachzeitschriften und Think-Tank-Publikationen des Jahres 2008

Wenn im Januar 2009 der 44. Präsident der Vereinigten Staaten ins Weiße Haus einzieht, wird er ein schweres Erbe antreten. Er steht vor den Herausforderungen einer andauernden Banken- und Wirtschaftskrise, eines enormen Haushaltsdefizits, zweier Kriege im Irak und in Afghanistan und eines weltweiten Imageverlusts als Folge der umstrittenen Anti-Terror-Politik George W. Bushs. Die Zeiten der amerikanischen »Hyperpower« und des »American Empire« scheinen Vergangenheit zu sein. Nicht zuletzt, weil parallel zur Krise der Supermacht aufstrebende Staaten wie China, Indien, Russland, Brasilien, aber auch Regionalblöcke wie die EU stetig an wirtschaftlichem und politischem Einfluss hinzugewinnen und so die internationale Führungsposition der USA in Frage stellen. (Autorenreferat

Die Auswirkungen der "Hinwendung nach Asien" auf das transatlantische Verhältnis: aus US-amerikanischen Fachzeitschriften und Think-Tank-Publikationen des Jahres 2012

Der Aufstieg großer Schwellenländer, allen voran Chinas, verschiebt die Machtverhältnisse im internationalen System. Die Obama-Administration hat darauf mit einem strategischen »Schwenk« nach Asien reagiert, der in Europa Verunsicherung hervorruft und die Sorge nährt, die transatlantische Partnerschaft könne an Bedeutung verlieren. Die Neuausrichtung auf den Pazifik bedeutet jedoch nicht zwangsläufig eine Abkehr vom Atlantik. Viele Expertinnen und Experten in den USA sind sogar der Meinung, dass die Machtverschiebungen nicht weniger, sondern mehr Kooperation zwischen Europa und den USA erforderten. (Autorenreferat

US-Außenpolitik nach der Ära Bush: zwischen Krisenbewältigung und politischer Vision: aus amerikanischen Fachzeitschriften und Think-Tank-Publikationen

Unmittelbar nach den Kongresswahlen im November 2006 verlagerten sich der politische Wettstreit und das Medieninteresse auf die Nachfolge von Präsident George W. Bush. Der Präsidentschaftswahlkampf hat nicht nur zu einem sehr frühen Zeitpunkt begonnen, sondern weist auch ein ungewöhnlich offenes und heterogenes Bewerberfeld auf. So kandidieren erstmals seit 1928 weder der aktuelle Amtsinhaber noch der Vizepräsident in den Vorwahlen. Dies eröffnet Raum für neue politische Ideen und trägt dazu bei, dass die aktuelle Administration ungewöhnlich hart kritisiert wird, selbst innerhalb der eigenen Partei. Vor dem Hintergrund des Irakeinsatzes ist dabei die Außenpolitik das beherrschende Thema. (Autorenreferat

Ein neues Mandat für Präsident Obama: Herausforderungen für die zweite Amtszeit

Der Wahlsieg von US-Präsident Barack Obama über seinen republikanischen Herausforderer Mitt Romney war eine (wenn auch knappe) Bestätigung seiner Agenda. Die Mehrheit der amerikanischen Wähler war der Meinung, Obama habe die besseren Rezepte für die enormen Herausforderungen, vor denen das Land steht. So erhielt er das Mandat, den in seiner ersten Amtszeit eingeleiteten politischen Wandel fortzusetzen. Erfolgreich kann der Präsident aber nur dann sein, wenn die politischen Blockaden im Kongress durchbrochen werden. Dort haben sich die Mehrheitsverhältnisse kaum geändert, die Polarisierung ist nach wie vor stark. Doch die USA können sich keinen weiteren Stillstand leisten – und die republikanische Partei keine weitere Wahlniederlage. Dies könnte die Kompromissbereitschaft im Kongress fördern. (Autorenreferat

State of the Union: innenpolitische und binnenwirtschaftliche Herausforderungen für die Führungsrolle der USA in der Welt

In der internationalen Politik herrscht momentan große Unsicherheit, ob die USA ihre Führungsposition in der Welt aufrechterhalten können. Nicht nur der »Aufstieg der Anderen« spielt für die Zukunft der Supermacht eine entscheidende Rolle, sondern auch deren innenpolitische und binnenwirtschaftliche Herausforderungen, die im Mittelpunkt dieser Studie stehen. Die Analyse zeigt, dass die aktuelle Debatte um die geplanten Kürzungen beim Militär nicht überbewertet werden sollte. Der Vergleich mit anderen Staaten bestätigt, dass in den nächsten Jahrzehnten selbst bei drastischen Einsparungen keine andere Armee mit den amerikanischen Streitkräften konkurrieren kann. Beeinträchtigt wird Washingtons Handlungsfähigkeit allerdings von einer krisengebeutelten Wirtschaft und hoher Staatsverschuldung, vor allem aber Lähmungserscheinungen im politischen Entscheidungsprozess. Ein Paradebeispiel dafür war der Schuldenstreit im Sommer 2011, der die Vereinigten Staaten an den Rand der Zahlungsunfähigkeit führte. Zwar wäre ein Abgesang auf Amerika deutlich verfrüht. Gelingt es den USA aber nicht, ihre politischen Blockaden zu überwinden und notwendige soziale und wirtschaftliche Reformen anzustoßen, dürfte dies mittel- und langfristig auch ihre Stellung im internationalen System unterhöhlen. Es liegt daher in Europas unmittelbarem Interesse, die USA bei der Wahrung ihrer Rolle als internationale Ordnungsmacht zu unterstützen. (Autorenreferat

USA: Konservative unter Anpassungsdruck. Die republikanische Partei vor den Wahlen 2012

Trotz ihrer guten Wahlchancen geben die Republikaner im Wahljahr 2012 das Bild einer mitunter orientierungslosen Partei ab. Mitt Romneys Favoritenstatus als Präsidentschaftskandidat der Grand Old Party war weniger unangefochten, als viele gedacht hatten; der Vorwahlkampf spiegelte die Gespaltenheit der Partei wider. Die Republikaner sind hin- und hergerissen zwischen den Forderungen ihrer sozialkonservativen Wählerinnen und -wähler, dem Einfluss der fiskalkonservativen »Tea Party«-Bewegung und deren Vertreter/innen im Kongress und dem Pragmatismus des Parteiestablishments. Dabei ist gerade jetzt eine Richtungsentscheidung dringend notwendig - denn die Partei muss auf den demografischen und gesellschaftlichen Wandel in den USA reagieren. Wenn es ihr nicht gelingt, ihre Anteile unter den »Latino«-Wählerinnen und -Wählern deutlich zu steigern und ihre Agenda anzupassen, wird die Partei mittelfristig an Stärke einbüßen. Schon jetzt ist der Anpassungsdruck so groß, dass die Partei bei den Wahlen im November Einbußen erleiden könnte, sollte sie es nicht schaffen, neue Wählergruppen für sich zu gewinne

From "change" to gridlock? The US midterm elections 2010

The decisive Republican victory in the election to the House of Representatives ended a brief period of »unified government« in the United States - the rare situation in which one party controls both the US Congress and the White House. While the new balance of power might result in political gridlock, it could also rouse Republicans from their legislative obstructionism. As the majority party, they now bear the responsibility to generate constructive solutions. However, since the next presidential election campaign is expected to start in late 2011, this window of opportunity might not be open for lon