Finanzhilfen der Bundesländer in den Jahren 2000 - 2004: Eine empirische Analyse

Die angespannte Finanzlage der öffentlichen Haushalte ist Anlass, die Subventionen von Zeit zu Zeit zu ermitteln und mit den Daten in amtlichen Berichtswerken zu vergleichen. So lassen sich zusätzliche Sparpotentiale finden. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Finanzhilfen, die auf der Ebene der einzelnen Bundesländer und ihrer Kommunen gezahlt werden. Letztmals ist vor drei Jahren darüber berichtet worden (Rosenschon 2002). Der Bestandsaufnahme wird die Subventionsdefinition, die der vorliegenden Arbeit zugrunde liegt, vorangestellt, und es wird auch danach gefragt, welche Veränderungen sich gegenüber dem letzten Bericht ergeben haben. Ferner wird erörtert, welche Finanzhilfen der Länder und Gemeinden vermutlich ausgegrenzt werden, wenn die Länder für die amtliche Subventionsberichterstattung Daten an den Bund melden, die den Abgrenzungskriterien der Subventionsberichte der Bundesregierung entsprechen. Im Anschluss werden Bemerkungen zu den ländereigenen Subventionsberichten gemacht. Schließlich werden Informationen zur Aufbereitung der Daten präsentiert. Im empirischen Teil wird die Entwicklung der Finanzhilfen der Länder und ihrer Gemeinden in der hier gewählten Abgrenzung skizziert und mit den im Subventionsbericht der Bundesregierung veröffentlichten Daten verglichen. Es folgt ein Vergleich der Finanzhilfen der Länder (ohne Gemeindeebene) mit den Daten, die den Subventionsberichten der Länder zu entnehmen sind. Es schließt sich ein Länderranking an, wobei die regionalisierten Finanzhilfen je Einwohner, in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und in Prozent der Staatsausgaben miteinander verglichen werden. Dann erfolgt die Untersuchung der Finanzhilfen nach Sektoren bzw. subventionspolitischen Zielen. Die Untersuchung wird abgerundet durch Überlegungen zum Zusammenhang zwischen der regionalen Subventionsneigung und der Wachstumsrate des BIP sowie durch abschließende Bemerkungen

Familienförderung in Deutschland: Eine Bestandsaufnahme

Der Familienförderung wird derzeit in Deutschland ein hohes Augenmerk geschenkt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinen Entscheidungen dafür gesorgt, dass Familienförderung auch künftig im Mittelpunkt der sozialpolitischen Diskussion stehen wird. Der Gesetzgeber soll bis spätestens Ende des Jahres 2004 die Beiträge zur Gesetzlichen Pflegeversicherung nach der Kinderzahl staffeln und prüfen, ob auch in den anderen Zweigen der Sozialversicherung so verfahren werden sollte. Obgleich in der Literatur über Familienpolitik und -theorie meist die These vertreten wird, Familien seien benachteiligt und müssten verstärkt gefördert werden, liegen kaum Daten vor, aus denen das Ausmaß finanzpolitischer Begünstigungen für Familien und eventuelle Förderdefizite hervorgehen. Die vorliegende Bestandsaufnahme versucht, die empirische Basis zu liefern und trägt die familienpolitischen Maßnahmen in Deutschland und ihre fiskalischen Kosten zusammen. Die Aufwendungen für die zahlreichen familienpolitischen Maßnahmen in Deutschland summieren sich auf 328,1 Mrd. DM im Jahr 2001 und auf 321,1 Mrd. DM im Jahr 2000. Bezieht man die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und für Hochschulausbildung mit ein, erhöht sich der Betrag auf 353,4 Mrd. DM. Reichlich ein Drittel des Finanzvolumens entfällt auf steuerpolitische Maßnahmen und knapp zwei Drittel auf Transfers der Sozialversicherungen und der Gebietskörperschaften. Die genannten Beträge sind eine Untergrenze, weil nicht alle familienpolitischen Aktivitäten quantifiziert werden können. Diese sind vor allem auf kommunaler Ebene unzureichend dokumentiert. Es gibt keine Zahlen über Gebühren- und Preisnachlässe bei verschiedenen Dienstleistungen. Die Kosten, die Kinder verursachen, werden auf rund 700 Mrd. DM im Jahr 2000 geschätzt, wobei in diesem Betrag die staatlichen Bildungsausgaben enthalten sind. Auf dieses Volumen bezogen ergibt sich eine Förderquote von mehr als 45 Prozent. Eliminiert man die Eigenfinanzierungsanteile, ergibt sich eine Nettoförderung von Familien in Höhe von etwa einem Drittel der Kinderkosten. Die Zahlen lassen die häufig vorgebrachte These, in Deutschland gebe es zu wenig Familienförderung, zweifelhaft erscheinen. Letztlich muss aber die Politik entscheiden, wie hoch die finanzpolitische Begünstigung von Familien sein soll

Finanzhilfen der Bundesländer in den Jahren 2000 - 2004: Eine empirische Analyse

Die angespannte Finanzlage der öffentlichen Haushalte ist Anlass, die Subventionen von Zeit zu Zeit zu ermitteln und mit den Daten in amtlichen Berichtswerken zu vergleichen. So lassen sich zusätzliche Sparpotentiale finden. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Finanzhilfen, die auf der Ebene der einzelnen Bundesländer und ihrer Kommunen gezahlt werden. Letztmals ist vor drei Jahren darüber berichtet worden (Rosenschon 2002). Der Bestandsaufnahme wird die Subventionsdefinition, die der vorliegenden Arbeit zugrunde liegt, vorangestellt, und es wird auch danach gefragt, welche Veränderungen sich gegenüber dem letzten Bericht ergeben haben. Ferner wird erörtert, welche Finanzhilfen der Länder und Gemeinden vermutlich ausgegrenzt werden, wenn die Länder für die amtliche Subventionsberichterstattung Daten an den Bund melden, die den Abgrenzungskriterien der Subventionsberichte der Bundesregierung entsprechen. Im Anschluss werden Bemerkungen zu den ländereigenen Subventionsberichten gemacht. Schließlich werden Informationen zur Aufbereitung der Daten präsentiert. Im empirischen Teil wird die Entwicklung der Finanzhilfen der Länder und ihrer Gemeinden in der hier gewählten Abgrenzung skizziert und mit den im Subventionsbericht der Bundesregierung veröffentlichten Daten verglichen. Es folgt ein Vergleich der Finanzhilfen der Länder (ohne Gemeindeebene) mit den Daten, die den Subventionsberichten der Länder zu entnehmen sind. Es schließt sich ein Länderranking an, wobei die regionalisierten Finanzhilfen je Einwohner, in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und in Prozent der Staatsausgaben miteinander verglichen werden. Dann erfolgt die Untersuchung der Finanzhilfen nach Sektoren bzw. subventionspolitischen Zielen. Die Untersuchung wird abgerundet durch Überlegungen zum Zusammenhang zwischen der regionalen Subventionsneigung und der Wachstumsrate des BIP sowie durch abschließende Bemerkungen. --