Rußland: Bedeutung des Energiesektors für die Wirtschaftslage bleibt hoch

In 2006, Russian economic growth was once more driven by surging private consumption and investment. Thanks to the high energy prices, the boom in export revenues continued. Enterprises had increased earnings from oil and other natural resources, and also the government budget had high surpluses. Both led to significantly faster growth of investments. Construction sector and industry benefited from rising investments, but domestic demand of investment and consumption also covered by increased imports. The importance of the energy sector for the economy remains high. But sustainable long-term growth will require even more investment as well as substantial improvements in economic restructuring.

Höhere außenwirtschaftliche Risiken für Wachstum und Preisstabilisierung in Polen

Im vergangenen Jahr setzte sich das hohe Wirtschaftswachstum in Polen fort: Das reale Bruttoinlandsprodukt stieg um 7 vH. Gleichzeitig konnte die Inflationsrate auf das anvisierte Niveau von etwa 15 vH reduziert werden. Dem hohen Wachstum und den Fortschritten bei der Preisstabilisierung stand allerdings eine erhebliche Verschlechterung in der Zahlungsbilanz gegenüber: Das Leistungsbilanzdefizit verdreifachte sich im Vergleich zum Vorjahr, vor allem durch den weiteren Anstieg der Investitions- und Konsumgüterimporte, zugleich nahmen die spekulativen Kapitalzuflüsse zu.Die Geld- und Wechselkurspolitik konnte sowohl die starke Expansion der Importnachfrage als auch die gestiegenen Devisenzuflüsse nicht wirksam eindämmen. Im Ergebnis setzte sich die reale Aufwertung des Zloty gegenüber den Währungen der Haupthandelspartner fort. 1998 werden die notwendig gewordenen Stabilisierungsbemühungen der Fiskal- und der Wechselkurspolitik das Wirtschaftswachstum etwas abschwächen. Die außenwirtschaftlichen Risiken bleiben bestehen, sofern die Wirksamkeit der Geld- und Wechselkurspolitik auch 1998 beschränkt bleibt.

Russland: Anhaltend kräftige Wirtschaftsentwicklung wird von hoher Inflation überschattet

Russian economic growth in 2007 again was driven by strong private consumption and investment, grew by double-digit rates. The roles of budget expenditures and borrowing of private and state-owned firms from abroad in financing investments increased rapidly. Russian inflation climbed again; it was driven up by increases in food prices in line with rising food prices around the world. Inflation pressures had sharpened through more budget spending and scheduled rate increases for electricity and gas as well as for regulated prices for municipal services. Broad money supply (M2) rose rapidly because of strong foreign currency inflows, too. Central bank seeks to bring inflation under control by tightening monetary policy this year. That will somewhat dampen economic growth, but nevertheless GDP growth in the near future will remain at high levels.

EU-Strukturfonds: Mittelvergabe an neue Mitglieder ist kein Atomatismus

Der absehbare Beitritt mittelosteuropäischer Transformationsländer zur EU läßt nach den bisherigen Schätzungen zur finanziellen Förderung hohe Kosten für den Gemeinschaftshaushalt erwarten. Die Förderung ist jedoch kein Automatismus, sondern war auch bisher das Ergebnis eines Verhandlungsprozesses. Bei der Schätzung zukünftiger Transfers müssen sowohl die flexibel gestaltbaren Richtlinien der EU zur Mittelvergabe als auch die Absorptionsfähigkeit der neuen Mitgliedsländer berücksichtigt werden. Unter diesen Voraussetzungen könnten die zu erwartenden Ausgaben bereits im Rahmen der gegenwärtigen Strukturpolitik sehr viel geringer ausfallen als bisher öffentlich diskutiert wurde. Eine entsprechende Schätzung für Polen ergibt, daß die Ausgaben anstelle von bisher geschätzten 5 bis 7 Mrd. ECU pro Jahr nur 1,5 bis 3 Mrd. ECU betragen könnten.

Polen: Gute Konjunktur trotz politischer Unsicherheiten

Die wirtschaftliche Entwicklung in Polen hat in diesem Jahr vor allem von der Nachfrage nach Investitionsgütern im Inland und aus dem Ausland profitiert. Im Inland wurde sie auch von einer nochmals weiter gelockerten Geldpolitik stimuliert. Im Ausland hat sich die konjunkturelle Lage weiter aufgehellt. Die Trendwende am Arbeitsmarkt hin zu einem Beschäftigungsaufbau hat sich verfestigt, die Arbeitslosenrate ging im Jahresverlauf weiter zurück. Die wirtschaftlichen Aussichten für das laufende und das nächste Jahr bleiben trotz einiger Risiken positiv. Weitere Impulse für eine rege Expansion der Wirtschaftsleistung werden vor allem von der Binnenwirtschaft kommen, während der Außenbeitrag aufgrund der anhaltend starken Importentwicklung in etwa neutral ausfallen dürfte. Vor diesem Hintergrund wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr mit 5,2% deutlich kräftiger als im Vorjahr expandieren. Im nächsten Jahr dürfte der Zuwachs ebenfalls hoch ausfallen und um die 5% liegen. Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung gehen allerdings von der politisch instabilen Lage im Land selbst aus. Die noch bestehenden weitgehenden Unklarheiten bezüglich wichtiger wirtschaftspolitischer Weichenstellungen der Regierung bergen die Gefahr, daß Polen unter diesen Umständen mittelfristig sein Wachstumspotential nicht erreichen kann.

EU-Osterweiterung: Strukturfondsmittel unter Berücksichtigung der Verhandlungsmacht der Beitrittsländer

Transfers aus den Struktur- und Agrarfonds der Europäischen Union an die Mitgliedsländer werden offiziell nach ökonomischen Kriterien bemessen, doch hat die langjährige Vergabepraxis den Einfluß politischer Macht auf die Mittelverteilung gezeigt. Es besteht ein positiver Zusammenhang zwischen der politischen Macht, gemessen an der Stimmenstärke der Länder im EU-Ministerrat, und der Mittelverteilung. Bezüglich der Wirtschaftskraft der Länder ist der Zusammenhang negativ, mit steigender Wirtschaftsleistung sinken die zugewiesenen Mittel. Der machtpolitische Aspekt ist in Berechnungen zu den potentiellen Tranfers an die mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten bisher kaum berücksichtigt worden. Grundlage der vorgestellten Schätzung von Strukturfondsmitteln ist die bisherige Vergabepraxis. Bei einer Betrachtung zweier Beitrittswellen analog zum geplanten Szenario der Union wird deutlich, daß die Mittelzuweisungen für die später beitretenden Länder erheblich höher als in der ersten Welle sein werden, da sie wirtschaftlich erheblich schwächer sind. Zugleich sinken tendenziell die Mittel für die bereits beigetretenen Länder, da sich die relative Stimmenmacht dieser Länder mit der Aufnahme neuer Länder verringert.

Polen: Solide Erholung wird durch fiskalische Risiken überschattet

Expansion of economic activity in Poland in 2009 continued at a markedly lower level compared to previous years, nevertheless Poland was not as hardly affected by the global financial and economic crisis as other countries. The situation of public finances had worsen due to lower economic activity and given the shrinking labour demand unemployment had risen up, but still moderately. In 2010 the economic activity increased markedly, primarily because of the recovery of situation in external trade countries, but deterioration of general government deficit will continue. Without adopted consolidation strategy the fiscal challenges in the medium term will endanger stable economic growth.

EU-Strukturfonds: Aufstockung der Mittel nach jüngster Erweiterung zu erwarten

Die Expansion der Strukturfonds in der EU ist wirtschaftlich begründet, aber auch das Ergebnis eines vielschichtigen Verhandlungsprozesses. Die politische Einflussnahme der Mitgliedsländer auf die Mittelvergabe hat sich auch in den Beitrittsverhandlungen zur Osterweiterung erneut gezeigt. Wird das Förderinstrumentarium im Zuge der Erweiterung der Union möglicherweise noch ausgebaut, wird dies zu einer politisch motivierten Aufstockung der strukturpolitischen Fonds im Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 führen.

Die wirtschaftliche Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Länder am Vorabend der EU-Osterweiterung

Die wirtschaftliche Entwicklung in der mittel- und osteuropäischen Region hat sich im Jahr 2003 weiter deutlich belebt, wobei -mit Ausnahme der Slowakei- der private Konsum wichtigste Wachstumsstütze war. Im Prognosezeitraum werden positive Impulse vom erwarteten Anziehen der Nachfrage in der EU auf die Exportentwicklung in Mittel- und Osteuropa ausgehen. Die Investitionen werden 2003 und 2004 ausgeweitet werden, insbesondere durch rege private Investitionsaktivitäten im Zusammenhang mit den geplanten EU-Beitritten, aber auch durch öffentlich finanzierte und von der EU geförderte Investitionsprogramme.

Polens Wirtschaft wenig beeindruckt von globaler Konjunkturabschwächung

Die Erholung der Konjunktur in Polen hatte sich zu Beginn des Jahres 2011 fortgesetzt. Mit einer steigenden Auslastung der Produktionskapazitäten hatten auch die Unternehmensinvestitionen sich wieder stärker belebt. Sie trugen positiv zur Binnennachfrage bei, der wichtigsten Triebkraft der wirtschaftlichen Expansion. Der private Konsum blieb trotz beschleunigter Inflation und einer Mehrwertsteuererhöhung weiter nach oben gerichtet. Die gute Konjunktur hatte auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage zur Folge: Die Beschäftigung in den Unternehmen stieg wieder kräftiger an, die Arbeitslosenquote verringerte sich aber noch kaum. Im Verlauf des Jahres 2011 hat sich das konjunkturelle Klima allerdings etwas abgekühlt. Die Verschlechterung des außenwirtschaftlichen Umfeldes und damit verbundene Risiken für Nachfrage und Produktion haben die Aussichten für den Prognosezeitraum eingetrübt: Von der Binnennachfrage werden 2012 schwächere Impulse für die wirtschaftliche Expansion kommen. Investitionen in den Unternehmen werden zeitlich nach hinten verschoben, der Beschäftigungsaufbau wird abgebremst werden. Auch der private Konsum wird im kommenden Jahr wohl etwas gedämpfter zunehmen. Leicht entspannt hat sich die Haushaltslage. Das hohe Budgetdefizit von nahezu 8% des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2010 hat sich im Folgejahr auf etwa 5% verringert und fiel damit geringer aus als ursprünglich veranschlagt. Dafür sind allerdings größtenteils Sondereffekte verantwortlich, während der strukturell verursachte Anteil des Defizits weiter erheblich ist. Angesichts bisheriger Versäumnisse ist die Politik gefordert, die Reform der öffentlichen Finanzen konsequenter als bislang anzugehen und einen Ausweg aus dem weiteren Anstieg der Schuldenquote zu weisen.