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Territorialreform in Frankreich: ambitionierter Start, SchwÀchen im Abschluss
"RĂ©former les territoires pour rĂ©former la France" - so lautete François Hollandes Devise, als er im Juni 2014 eine grundlegende Territorialreform ankĂŒndigte und sie mit der Notwendigkeit begrĂŒndete, die bisherigen territorialen Strukturen den durch Globalisierung und europĂ€ische Integration verĂ€nderten RealitĂ€ten anzupassen und sie dadurch zu krĂ€ftigen. Doch das war nicht der einzige Grund fĂŒr den durchaus bemerkenswerten Schritt des PrĂ€sidenten: Gleichzeitig war damit die Hoffnung verbunden, die Ausgaben der Gebietskörperschaften zu reduzieren und so einen Beitrag zum eingeleiteten Sparkurs und zur Einhaltung der europĂ€ischen Konvergenzkriterien bis 2017 zu leisten, zu der sich die französische Regierung verpflichtet hat. Gut ein Jahr spĂ€ter, im Juli 2015, haben alle Reformgesetze die parlamentarische HĂŒrde genommen und den sogenannten dritten Akt der Dezentralisierung (nach 1982 und 2003) damit vorlĂ€ufig beschlossen. Angesichts der Tragweite der beschlossenen strukturellen VerĂ€nderungen kann man durchaus von einem SchlĂŒsselprojekt Hollandes sprechen, das zu den prĂ€genden Elementen seiner ersten Amtszeit zĂ€hlen dĂŒrfte. Ob die Reform geglĂŒckt ist und die Defizite der bisherigen territorialen Ordnung Frankreichs beseitigt hat, steht auf einem anderen Blatt. Die vorliegende Analyse beleuchtet zunĂ€chst die Ausgangslage und nimmt dabei die maĂgeblichen historischen Entwicklungen in den Blick, die das Land bis heute prĂ€gen. AnschlieĂend stellt sie die wichtigsten Eckpunkte der Reformgesetze vor und diskutiert ihre potenziellen Auswirkungen. Am Ende steht eine Bewertung der Territorialreform, bei der auch die noch offenen Fragen zur Sprache kommen