Die unterschiedlichen Schutzelemente des deutschen und europäischen Datenschutzes

Schriftliche Fassung eines Vortrages über die Struktur des Datenschutzesrechts mit einem Schwerpunkt auf die unterschiedlichen Schutzebenen: Basisschutz und seine Prinzipien/ Ausnahmebereiche mit Verschärfungen und Privilegien/ Sicherstellungsebene mit Aufsichtsbehörden und Sanktionen/ sowie die vierte Ebene in From der Abschottung des europäischen Datenschutzraum

Die gegenwärtige Situation des Datenschutzes in Deutschland

Der Beitrag gibt eine gegenwärtige Standordbstimmung des Datenschutzes. Die wichtigsten Grundsätze des Datenschutzes werden dargelegt, die unterschiedliche Ausrichtung des deutschen und des europäischen Datenschutzes skizziert und die wichtigsten gegenwärtigen Problme angesprochen

Die dritte Gewalt im Fokus von Politik und Presse

Die rechtssprechende Gewalt bildet die dritte Gewalt im System der Gewaltenteilung. Sie ist eine stille Gewalt, sie ist die stillste Gewalt von den dreien. Dies ist kein Zufall, sondern strukturell bedingt

Bericht der Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland vom 28. August 2013

Der Bericht der Kommission enthält konkrete Vorschläge zur Verbesserung der rechtsstaatlichen Ausrichtung der Sicherheitsgesetzgebung, sowie einen Maßnahmenkatalog für die Reform der Sicherheitsarchitektur

Die grundrechtliche Begrenzung der Sicherheitsgewährleistung durch geheime Informationseingriffe in Deutschland

Die Diskussion um die geheimenen Informationseingriffe zur Sicherheitsgewährleistung ist eine jüngere Erscheinung, die durch die Rechtsprechung des BVerfG mittleriweile zu in sich konsistenten Rechtsgrundsätze geführt hat