PDS - Systemveraenderung am Kabinettstisch?

'Durch den Bruch der grossen Koalition in Berlin im Juni 2001 und ihre indirekte Regierungsbeteiligung in der deutschen Hauptstadt ist das Interesse an der PDS sprunghaft angestiegen. Um so mehr als nach den Neuwahlen eine Koalition zwischen SPD und PDS mit oder ohne Beteiligung der Gruenen nicht ausgeschlossen ist. In dieser Konstellation bekommt die bislang oeffentlich weithin unbeachtete Diskussion um ein neues Parteiprogramm der PDS aktuelle Bedeutung. Die Vorgaenge in Berlin bedeuten eine Neujustierung des deutschen Parteienspektrums durch die von SPD und Gruenen betriebene Einbeziehung der PDS in den demokratischen Verfassungsbogen. Wegen der grundsaetzlichen Bedeutung, die der Koalitionswechsel der SPD in Berlin fuer die Bundesrepublik hat, beginnt vorliegende Analyse der PDS-Programmdiskussion mit dem Berliner 'Tabubruch' - so bewertet die PDS selbst diesen Vorgang. Die Autoren konzentrieren sich bei der Analyse des Programms auf das Selbstbild der Partei, das sie zwoelf Jahre nach ihrem Ende als totalitaere Staatspartei SED von sich entwirft. Sie fragen, inwieweit Sozialismus fuer die PDS noch das massgebliche Ziel darstellt und was sie darunter versteht. Es ist zu klaeren, ob die Partei bereit ist, die Spielregeln der parlamentarischen Demokratie vorbehaltlos zu akzeptieren und ausserparlamentarische Wege zum Machterwerb auszuschliessen, ob die PDS also mittlerweile eine 'normale' Partei ist. Um diese Fragen zu beantworten, muss man auch darauf eingehen, wie sich die PDS zu ihrer Geschichte, zur DDR und zur Sowjetunion stellt. Dabei lassen sie vor allem die PDS selbst mit ihren programmatischen und politischen Aussagen sprechen.' (Textauszug)SIGLEAvailable from http://www.kas.de/db files/dokumente/arbeitspapiere/7 dokument dok pdf 37.pdf / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekDEGerman