Spezialkräfte der Bundeswehr: Strukturerfordernisse für den Auslandseinsatz

'Die Spezialkräfte der Bundeswehr werden als Instrument deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik an Bedeutung gewinnen. Um das militärische Potential dieser Kräfte besser ausschöpfen zu können, ist allerdings ein verändertes politisches Verständnis notwendig. Das besondere Fähigkeitsspektrum, aber auch die operativen Grenzen dieser Kräfte sollten stärker berücksichtigt werden. Dies ist notwendig, um der in der Vergangenheit zu beobachtenden politisch-militärischen Zweckentfremdung der Spezialkräfte entgegenzuwirken. Zu häufig war das leitende politische Motiv für ihren Einsatz die Vermeidung einer innenpolitisch schwierigen Debatte über die Entsendung herkömmlicher militärischer Kräfte zu Kampfeinsätzen. Die Studie zeigt zudem, dass die Spezialkräfte nur ein Teil der generellen Herausforderung an die deutsche Politik sind, die exekutiven und legislativen Strukturen bei der Führung und Kontrolle von Auslandseinsätzen insgesamt auf die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen auszurichten. Hierzu könnte eine eigenständige sicherheitspolitische Abteilung im Bundeskanzleramt beitragen. Damit wäre auch ein exekutiver Unterbau und Aufhängepunkt für ein neues ressortübergreifendes Gremium mit fester Geschäftsordnung für Fragen der Auslandseinsätze geschaffen. Für die Legislative schlägt die Studie die Einrichtung eines 'Einsatzausschusses' zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle vor. Schließlich sollten auch die Strukturen des Verteidigungsministeriums stärker auf die Führung von Auslandseinsätzen ausgerichtet werden. Eine diesbezügliche Option wäre die Zusammenführung aller für die Einsätze der Streitkräfte zuständigen Organisationseinheiten in einem dem Generalinspekteur zugeordneten Einsatzstab.' (Autorenreferat

Aufstandsbekämpfung als Auftrag: Instrumente und Planungsstrukturen für den ISAF-Einsatz

'Als Bestandteil der International Security Assistance Force (ISAF) ist die Bundeswehr - anders als bei ihren bisherigen Auslandseinsätzen - nicht mehr neutrale Friedensmacht, sondern Konfliktpartei. Sie kämpft auf der Seite der afghanischen Regierung gegen eine kontinuierlich an Präsenz und Durchsetzungskraft gewinnende Aufstandsbewegung. Über die Durchführung bloßer Stabilisierungsoperationen geht das Aufgabenspektrum der ISAF inzwischen weit hinaus. In der täglichen Einsatzrealität vollziehen die Kommandeure einen schwierigen Spagat zwischen der militärischen Reaktion auf prekäre Sicherheitslagen und der Umsetzung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen. Dieses veränderte Anforderungsprofil bedeutet für die Bundeswehr eine qualitativ neue Herausforderung, deren volle Tragweite angesichts der erstarkenden Aufstandsbewegung immer deutlicher wird. Die Studie geht von der Überlegung aus, dass der Einsatz der Bundeswehr in Stabilisierungsoperationen, die mit der Bekämpfung von Aufständischen verbunden sind, Fähigkeiten und Vorgehensweisen erfordert, die jenseits des bisherigen politischen Verständnisses von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegen. Dies betrifft insbesondere auch die operative Umsetzung von Konzeptionen vernetzter Sicherheit. Es ist zwar weithin anerkannt, dass die militärische Planung bei Einsätzen wie dem in Afghanistan einer vernetzten Sicherheitsstrategie folgen muss und daher eines integrativen Ansatzes bedarf, der über die bislang praktizierten und eingeübten Mechanismen ressortübergreifender Zusammenarbeit hinausgeht. Es stellt sich allerdings die Frage, wie diese Anforderung in der Praxis konkret umgesetzt werden soll. Die vorliegende Studie diskutiert die entsprechenden Instrumente und Planungsstrukturen der Bundesregierung.' (Autorenreferat

Making strategy : German defence and security policy in the post-Cold War period

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All the way? The evolution of German military power

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Does a multi-tier NATO matter? : the Atlantic alliance and the process of strategic change

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End of an illusion

Nach dem Ende des Kalten Krieges, so hofften damals viele, würden Streitkräfte kaum noch gebraucht werden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bundeswehr ist zu einer Armee im inter-nationalen Dauereinsatz geworden. Diese Realität wird aber hierzulande beharrlich verdrängt – mit fatalen Folgen für die Auslandseinsätze selbst.6 page(s