Protection of Intellectual Property Rights in the World Trading System: the TRIPS Agreement and Developing Countries

"The Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS) is one of the aspects of the world trading system on which the views of the industrialized and developing countries are sharply divided. While the industrialized countries celebrate the Agreement as a breakthrough in the global protection of intellectual property, the developing countries fear that rising prices of knowledge-intensive products and impeded access to know-how will delay their technological catching-up process. Intellectual property rights are an important means of promoting technological progress because they give inventors monopoly rights in their innovations for a limited period. This has the disadvantage of preventing the socially desirable earliest possible dissemination of knowledge. The TRIPS Agreement is leading to the international approximation of legislation on the protection of intellectual property at a relatively high level and to a significant increase in protection in most developing countries. The less developed countries will suffer welfare losses; more advanced developing countries may also benefit from stronger intellectual property rights because of increasing technology transfer and domestic innovation." [text abstract

The World Trading System after Cancún, or: How the rhetoric of the development round rebounded on the industrialized countries... How the rhetoric of the development round rebounded on the industrialized countries…

"International trade increases worldwide growth and improves the chances of successful poverty reduction. A development round could reinforce this potential. Development scholars largely agree on what would constitute a development round: improved market access for developing countries, no negotiations on investment and competition rules in the current round, additional support for developing countries in the field of trade-related capacity-building. In contrast to their own rhetoric, however, trade policy makers in industrialized countries do not feel obliged by this consensus. It is therefore they who bear the main responsibility for the failure of Cancún. In Cancún the developing countries successfully presented themselves as an articulate group with the potential to block multilateral trade negotiations. It remains to be seen whether they will use their new-won scopes of action to take a hand in constructively shaping the world trading system. This will depend largely on newly industrializing countries (NICs) and anchor countries like India, China, or Brazil. The conference's failure does not mean a success for developing countries since they failed to achieve their trade-policy goals. What remains is the hope that the shock of Cancún will lead to a greater willingness to compromise, above all on the part of the industrialized countries, but also on the part of NICs and anchor countries, with a view to giving the WTO a more development-friendly shape. If this fails, the multilateral trading system would be in serious trouble." (author's abstract

Entwicklungszusammenarbeit im Gesamtkontext der Deutsch-Südafrikanischen Kooperation: eine Portfolioanalyse

Die vorliegende Portfolioanalyse über die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) im Gesamtkontext der Deutsch-Südafrikanischen Kooperation wurde im Rahmen eines umfassenderen Forschungsvorhabens über "Kooperation mit Ankerländern: Erfahrungen und Perspektiven" erstellt, mit dem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) im Frühjahr 2005 beauftragt hat. Gegenstand des Forschungsauftrages ist es, grundlegende Aussagen über deutschsüdafrikanische Interessenkonvergenzen und -divergenzen in Bezug auf Themen globaler Strukturpolitik zu treffen, eine Bestandsaufnahme der deutschen Kooperation der Entwicklungspolitik und angrenzender Politikfelder vorzulegen und dieses Gesamtportfolio im Hinblick darauf zu bewerten, ob es den deutschen Interessen an globaler Strukturpolitik entspricht. Darüber hinaus sollten Wechselwirkungen zwischen dem BMZ-Portfolio und den übrigen Kooperationsfeldern sowie mögliche Synergien identifiziert und die Praxis interinstitutioneller Politikkoordination und Kooperation in Deutschland und vor Ort beleuchtet werden. Dieses sollte in konkrete Handlungsvorschläge in Bezug auf neue Themen, Nutzung von Synergien, verbesserte interinstitutionelle Dialog- und Koordinationsmechanismen sowie zur Weiterentwicklung einzelner EZ-Instrumente münden. Für die hier vorgelegte Portfolioanalyse der Deutsch-Südafrikanischen Kooperation wurden Gespräche mit diversen Institutionen in Deutschland sowie mit zentralen Akteuren in Südafrika geführt. Darüber hinaus wurden zahlreiche interne Dokumente ausgewertet. Der Autor reiste im November 2005 nach Südafrika, wo zwei Wochen lang Gespräche mit Auslandsvertretungen deutscher Institutionen und Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit sowie südafrikanischen Kooperationspartnern geführt wurden. Vorläufige Ergebnisse wurden im Januar 2006 mit dem BMZ und den Durchführungsorganisationen in Deutschland diskutiert. (ICD2

Der Schutz geistiger Eigentumsrechte in der Welthandelsordnung: Entwicklungspolitischer Reformbedarf für das TRIPS-Abkommen

"Das Abkommen zum Schutz handelsrelevanter geistiger Eigentumsrechte (Trade Related Intellectual Property Rights – TRIPS) zählt zu den Bereichen der Welthandelsordnung, die zwischen Industrie- und Entwicklungsländern heftig umstritten sind. Während Industrieländer das Abkommen als Durchbruch beim weltweiten Schutz geistigen Eigentums feiern, befürchten Entwicklungsländer eine Verlangsamung ihres technologischen Aufholprozesses durch steigende Preise für wissensintensive Produkte und erschwerten Zugang zu Know-How. Geistige Eigentumsrechte erlauben es dem Erfinder, seine Innovation für eine begrenzte Zeit exklusiv zu vermarkten und stellen damit ein wichtiges Anreizinstrument zur Förderung des technischen Fortschritts dar. Der Nachteil besteht darin, daß sie dadurch die gesellschaftlich ebenfalls erwünschte möglichst schnelle Verbreitung von Wissen behindern. Das TRIPS-Abkommen führt zu einer internationalen Rechtsangleichung im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes auf relativ hohem Niveau und zu einer deutlichen Verschärfung des Schutzes in den meisten Entwicklungsländern. Die weniger entwickelten Länder werden Wohlfahrtsverluste erleiden; fortgeschrittenere Entwicklungsländer können von stärkeren Schutzrechten auch profitieren." [Textauszug

Die Welthandelsordnung nach Cancún, oder: Was passiert, wenn die Rhetorik von der Entwicklungsrunde plötzlich ernst genommen wird...

"Unter Entwicklungspolitikern besteht weitgehend Konsens darüber, was eine Entwicklungsrunde ausmachen würde. Die handelspolitischen Entscheidungsträger in den Industrieländern fühlen sich diesem Konsens - entgegen ihrer eigenen Rhetorik - nicht verpflichtet. Sie tragen daher die Hauptverantwortung für das Scheitern in Cancún. Das Scheitern der Konferenz bedeutet noch keinen Erfolg für die Entwicklungsländer, da sie ihre handelspolitischen Ziele nicht erreicht haben. Es bleibt zu hoffen, dass der Schock von Cancún zu einer stärkeren Kompromissbereitschaft vor allem der Industrieländer, aber auch der Schwellen- und Ankerländer führt, um die WTO entwicklungsfreundlicher zu gestalten. Gelingt dies nicht, droht ein Zerfall der multilateralen Handelsordnung." (Autorenreferat)"Development scholars largely agree on what would constitute a development round. In contrast to their own rhetoric, however, trade policy makers in industrialized countries do not feel obliged by this consensus. It is therefore they who bear the main responsibility for the failure of Cancún. The conference's failure does not mean a success for developing countries since they failed to achieve their trade-policy goals. What remains is the hope that the shock of Cancún will lead to a greater willingness to compromise, above all on the part of the industrialized countries, but also on the part of NICs and anchor countries, with a view to giving the WTO a more development-friendly shape." (author's abstract

Auswirkungen des internationalen Patentregimes auf die Medikamentenproduktion und den Zugang zu Medikamenten in LDCs

"[...] Die vorliegende Untersuchung verfolgt im wesentlichen drei Ziele: 1) Sie beschreibt die Rolle von Patenten bei der Medikamentenproduktion und gibt einen Überblick über den Stand der Umsetzung des TRIPS-Abkommens in die nationalen Patentgesetze in Entwicklungsländern. 2) sie analysiert die sozio-ökonomischen Auswirkungen des internationalen Patentregimes auf die Medikamentenversorgung in LCDs und untersucht die Optionen, um den Zugang zu Medikamenten zu verbessern. 3) Sie analysiert den Aufbau von Produktionskapazitäten für Medikamente in LDCs als eine spezielle Option, um die Medikamentenversorgung zu verbessern." [Autorenreferat

Personalentwicklungsbedarf in der nationalen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit

Entwicklungspolitik verändert sich immer schneller. Sie ist heute multilateraler und dezentraler als früher, hat ein wesentlich komplexeres Zielsystem und ist darauf angewiesen, politikfeldübergreifende Kooperationen einzugehen. Damit haben sich die Kompetenzanforderungen an entwicklungspolitische Fachkräfte gewandelt. Vor allem zwei große Trends stellen die Personalentwicklung (PE) entwicklungspolitischer Organisationen vor neue Herausforderungen: Erstens die zunehmende Komplexität des entwicklungspolitischen Zielsystems: Armutsminderung, Stabilisierung fragiler Staaten, Gestaltung der Globalisierung, Eindämmung des Klimawandels und Bewältigung seiner Folgen in den am meisten betroffenen Ländern. Zweitens die fortschreitende Ausdifferenzierung der Partnerländer, wodurch neue Kompetenzen beim Einsatz eines immer vielfältigeren Instrumentariums notwendig werden. Ausgehend von diesen Trends ergeben sich veränderte Kompetenzanforderungen für entwicklungspolitische Fach- und Führungskräfte. In der vorliegenden Studie geht es um die Frage, ob die Personalentwicklung (PE) in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) die einschneidenden Veränderungen des Politikfeldes bereits hinreichend reflektiert. Die Autoren stellen zunächst eine knappe Interpretation der entwicklungspolitischen "Großwetterlage" zur Diskussion, wie sie sich aus unserer Sicht in der Fachdebatte und den internationalen Deklarationen darstellt. Daraus werden die (neuen) Kompetenzanforderungen abgeleitet, die sich im PE-System der deutschen EZ widerspiegeln sollten (Kapitel eins). Das zweite Kapitel analysiert die gegenwärtige Praxis der Personalentwicklung für Fachkräfte in der staatlichen Entwicklungspolitik in Deutschland. Im dritten Kapitel werden internationale Erfahrungen mit PE für entwicklungspolitisches Personal ausgewertet. Im vierten Kapitel werden zunächst die Ergebnisse der Ist-Analyse zusammengefasst. Daran anschließend werden vor dem Hintergrund der internationalen Erfahrungen Schlussfolgerungen für eine Fortentwicklung des deutschen PE-Systems gezogen. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass es im deutschen EZ-System interessante Entwicklungen in der PE gibt. Viele der künftig wichtigen Kompetenzen reflektieren sich in den PE-Konzepten der einzelnen EZ-Institutionen. Dennoch scheint es, dass der strukturelle Wandel der internationalen Entwicklungspolitik noch nicht vollständig im bestehenden PE-System angekommen ist. (ICD2

Municipal borrowing for infrastructure service delivery in South Africa: a critical review

Aufgrund der Dezentralisierungsstrategien in vielen Entwicklungsländern besteht nach Einschätzung der Autoren eine größere Verantwortung subnationaler Regierungen, infrastrukturelle Dienstleistungen zu erfüllen. In diesem Kontext ist auch eine kontrovers geführte internationale Debatte darüber entstanden, ob subnationale Regierungen Kredite erhalten sollten, um Teile ihrer Infrastrukur zu finanzieren. Skeptiker argumentieren, dass diese Form der Kreditvergabe eine hohes Risiko der Überschuldung in sich birgt, das zu einer makroökonomischen Instabilität führen kann. Befürworter hingegen betrachten den unabhängigen Zugang zu Kapitalmärkten als logische Konsequenz der Dezentralisation, welche vielfältige Vorteile bietet. Dieser Annahme folgend, haben bereits zahlreiche Entwicklungsländer, die einen bestimmten Grad an politisch-administrativer Dezentralisierung erreicht haben, mit einer subnationalen Kreditaufnahme begonnen. Die Autoren verdeutlichen dies am Beispiel Südafrikas, da es hier ihrer Meinung nach eine weitreichende Tradition der Kreditaufnahme, liquide Kapitalmärkte und eine hohe Autonomie der lokalen Regierungen gibt. Sie analysieren anhand von quantitativen und qualitativen Daten zwei zentrale Fragestellungen: Führt die Möglichkeit kommunaler Kreditaufnahme zu einer verbesserten infrastrukturellen Dienstleistung? Unter welchen Bedingungen führt eine kommunale Kreditaufnahme auch zu anderen positiven Ergebnissen, z.B. zur Erfüllung der Millenium-Entwicklungsziele? (ICI