Mittelfristige Perspektiven des russischen Wirtschaftswachstums

Ausgehend von in der russischen Presse geäußerten Meinungen zum künftigen Wirtschaftswachstum in Rußland, wird versucht, dessen Größenordnung zu schätzen. Eine Schlüsselrolle spielen dabei die Kapitalbildung sowie der Rohstoffsektor des Landes. In diesem Zusammenhang wird die Rohstofforientierung der russischen Wirtschaft eher als 'Fluch' denn als 'Segen' bewertet. Als entscheidend für den Wachstumsprozeß wird die Erhöhung des Kapitalstocks angesehen. Das Auslandskapital kann dazu nur einen quantitativ bescheidenen Beitrag leisten. Bezogen auf einen mittelfristigen Zeitraum von zehn Jahren, wird die Wachstumsrate in Rußland auf 1-3% pro Jahr prognostiziert. (BIOst-Mrk

Rußlands Wirtschaft 1995 und die Perspektiven für 1996

Das Jahr 1995 kann für die russische Wirtschaftspolitik auf den ersten Blick als Erfolg gewertet werden: Der gesamtwirtschaftliche Produktionsrückgang war, sofern ein solcher überhaupt zu verzeichnen war, niedriger als seit Jahren. Die Inflationsrate lag am Jahresende bei 4% pro Monat gegenüber noch 18% am Jahresanfang. Der Staatshaushalt 1996 ist rechtzeitig verabschiedet worden, und die Einführung des Rubelkorridors beendete die importierte Inflation. Allerdings werden diese Erfolge bei näherem Hinsehen von ungelösten Problemen, vor allem im Bereich der Staatsfinanzen, überschattet. Auch ist die Restrukturierung der Unternehmen noch nicht vorangekommen. (BIOst-Mrk

Präsidentschaftswahlen in Rußland: Zur Diskussion um wirtschaftspolitische Alternativen

Der Wahlausgang wird voraussichtlich weitgehende Konsequenzen für den Fortgang der wirtschaftlichen Umgestaltung in Rußland haben. Bei einem Sieg El'cins ist, von Kurskorrekturen abgesehen, mit einer Fortsetzung des eingeschlagenen Reformweges zu rechnen. Ein Wahlsieg Zjuganovs würde dagegen eine grundlegende Neuorientierung der Wirtschaftspolitik zur Folge haben, wenn er den Versuch macht, sein Wahlprogramm zu verwirklichen. Seine aus programmatischen Dokumenten ablesbaren wirtschaftspolitischen Vorstellungen sprengen den Rahmen des marktwirtschaftlichen Systems und würden Rußland in die Periode der Stagnation zurückwerfen. Auch wenn derartige Versuche unterbleiben sollten, würden sich Reaktionen des Marktes ergeben, die die Wirtschaftslage destabilisieren müßten. (BIOst- Mrk

Bankrott als Waffe? Das neue russische Insolvenzgesetz

Seit dem zum 1. März 1998 erfolgten (teilweise rückwirkenden) Inkrafttreten des neuen russischen Insolvenzgesetzes hat die Tendenz zugenommen, die rechtlichen Vorschriften statt zur Durchsetzung von Schuldnerforderungen zum Kampf um die Kontrolle über Unternehmen zu mißbrauchen. Beispiele dafür wurden in der russischen Presse vielfach aufgeführt. Im neuen Recht muß nicht mehr zeitaufwendig die Überschuldung eines Unternehmens geprüft, sondern nur das Vorliegen eines Zah- lungsverzugs bei einer geringfügigen Forderung nachgewiesen werden, um den Mechanismus des Insolvenzverfahrens in Gang zu setzen. Dies schließt die Einsetzung eines (zeitweiligen) externen Verwalters mit weitreichenden Vollmachten und unter Umständen die Ablösung der Unternehmensleitung ein. Das neue russische Insolvenzrecht kann dagegen faktisch die Befriedigung von Gläubigerforderungen nicht garantieren, weil die Auszahlung ausstehender Löhne und Gehälter gegenüber den durch Pfandrechten gesicherten Forderungen Vorrang hat. Für die zukünftige Verhinderung des Mißbrauchs der Gesetzgebung auf dem behandelten Gebiet wie auch darüber hinaus erscheint die Stärkung der rechtlichen Beratung der einzige gangbare Ausweg zu sein. (BIOst-Dok

Energietransit von Russland durch die Ukraine und Belarus: ein Risiko für die europäische Energiesicherheit?

'Vor dem Hintergrund einer gesteigerten Sensibilität für die Probleme der Energieversorgung wird in Europa die Frage nach der Sicherheit der Brennstofflieferungen aus Russland aufgeworfen. Im Vordergrund der Aufmerksamkeit stehen dabei die westlichen GUS-Staaten Belarus und Ukraine, über deren Territorium die Hauptexportleitungen aus Russland in Richtung Westen führen. Welche Abhängigkeiten bestehen zwischen Europa und Russland auf dem Energiesektor, wie groß ist die Gefahr von transitbedingten Störungen des Energiehandels zwischen Europa und Russland und wie kann sich Europa vor Gefährdungen seiner Energieversorgung schützen? Schon seit den neunziger Jahren haben Differenzen der russischen Gasprom mit den Gasgesellschaften der Transitstaaten über die Bezahlung von Gaslieferungen für den Inlandsverbrauch zu kurzzeitigen Unterbrechungen des Gastransits geführt. Mit dem Bestreben Gasproms, die Gaspreise in den GUS-Staaten an das in Westeuropa geltende Niveau anzugleichen, stellt der Konzern das System der Sonderbeziehungen im Gasbereich grundsätzlich zur Disposition. Ein solcher Schritt bringt vor allem Belarus und die Ukraine in eine schwierige Lage, da in beiden Ländern Erdgas in weit höherem Maß als in westlichen Ländern in der Industrie sowie im Haushalts- und kommunalen Bereich verbraucht wird. Die EU versucht unter anderem, Russland für die Akzeptanz von rechtlich bindenden Regelungen beim Energietransit zu gewinnen, wie sie der Energiechartavertrag mit seinem Transitprotokoll vorsieht. Obwohl Russland dessen Ratifizierung in der gegenwärtigen Form ablehnt, sollte die EU darauf hinarbeiten, dass Russland zumindest die darin enthaltenen Regeln für die Streitschlichtung akzeptiert.' (Autorenreferat

Rußlands regionale Industrie im Jahre 1998

Die russische amtliche Statistik meldet sehr aktuell die Industrieproduktion der Gebietseinheiten der Rußländischen Föderation. Die neueste Publikation soll zum Anlaß genommen werden, die wirtschaftliche Entwicklung in den russischen Regionen einer vergleichenden Betrachtung zu unterziehen. Dabei werden einerseits industrielle Schwerpunkte, andererseits deindustrialisierte Territorien besonders herausgestellt. Neben dem absoluten Umfang der Industrie produktion der entsprechenden Gebietseinheit werden die Entwicklung der regionalen Industrieproduktion in den vergangenen drei Jahren (1995-1998) sowie der Industrialisierungsgrad, gemessen als Industrieproduktion pro Einwohner, herangezogen. Als Hauptergebnis kann gelten, daß nur diejenigen russischen Regionen vergleichsweise gut abschneiden, in denen Rohstoffe (Energieträger, Erze) gefördert und verarbeitet werden, oder wo die Metallurgie (Eisen-, Stahl-, Aluminiumherstellung) beheimatet ist. Dagegen ist dort, wo der unter Auftragsmangel leidende Maschinenbau bzw. unterentwickelte Nahrungsmittelindustrie dominieren, eine deutliche Entindustrialisierungstendenz unverkennbar. (BIOst-Dok

Rußlands Wirtschaftslage im Herbst 1999

Die wirtschaftliche Entwicklung im Jahr 1999 weist im Vergleich zu den Vorjahren mehrere Besonderheiten auf: Die Produktion steigt bei zurückgehenden Einkommen und ohne daß die Nachfrage zunimmt. Die Wachstumsimpulse stammen aus den Sektoren industrieller Vorprodukte. Die Staatsfinanzen geben ein positiveres Bild ab als in den Vorjahren. Die anhaltende Kapitalflucht und die ungünstige Einkommenslage der Bevölkerung zählen zu den Negativfaktoren. Die fragile makroökonomische Stabilität hängt wesentlich mit dem wieder angestiegenen Erdölpreis zusammen. (BIOst-Dok

Putins Pipeline-Poker: Turkish Stream anstatt South Stream?

Weil Bulgarien auf Druck der EU die Erlaubnis zur Verlegung der South Stream-Gaspipeline durch das Schwarze Meer zu seiner Küste nicht rechtzeitig erteilt hatte, kündigte Russlands Präsident Wladimir Putin am 1. Dezember 2014 die Einstellung des Projekts und an dessen Stelle den Bau von Unterwasserleitungen zur türkischen Küste sowie einer Landpipeline zur Westgrenze der Türkei an. Gazprom-Chef Miller gab am 6. Dezember bekannt, dass dadurch der Gastransit durch die Ukraine vollständig ersetzen werden soll. Falls diese Absichten realisiert werden, müssen auf dem Balkan neue Gasfernleitungen zum Weitertransport des Gases gebaut werden. Mit der Verwirklichung der "Turkish Stream" genannten Alternative zu South Stream würde die Aussicht auf eine von Russland unabhängige Gasbelieferung der EU aus dem Kaspischen Raum verringert und die Türkei als strategischer Partner Russlands aufgewertet

Rußlands regionale Industrieproduktion sowie Getreideernte im Jahre 1999

Die Gebietseinheiten der Rußländischen Föderation weisen im Jahre 1999 eine differenzierte wirtschaftliche Entwicklung auf. Sie wird auf der Grundlage der amtlichen Daten an den Beispielen der Industrieproduktion sowie der Getreideernte dargestellt. Beide Indikatoren zeigen eine starke Konzentration der wirtschaftlichen Leistung auf 10-20 Regionen, wobei gleichzeitig 20-25 andere Gebietseinheiten als wirtschaftlich äußerst schwach hervortreten. (BIOst-Dok

Rußlands Wirtschaft zur Jahresmitte 1995: Erste Anzeichen eines Aufschwungs?

Zur Jahresmitte 1995 gibt es Anzeichen für eine Stabilisierung in wichtigen Bereichen der russischen Wirtschaft. Vor allem die Erzeugung von Energieträgern, Metallen, Chemikalien und einigen Produkten des Maschinenbaus nahm zu. Allerdings ging der Produktionsrückgang in konsumnahen Bereichen weiter. Die Einkommenssituation der Bevölkerung hat sich verschlechtert und der private Konsum ging zurück. Die Wirtschaftsentwicklung wurde von der Nachfrageseite her im wesentlichen von Exporten, vom Staatsverbrauch sowie vom Wohnungsbau angeregt. Während sich die monatlichen Inflationsraten gegenüber Jahresanfang abschwächten, stieg die Arbeitslosigkeit an. (BIOst-Mrk