Wege zum Wachstum: Empfehlungen des DIW Berlin für die neue Bundesregierung

Die Überwindung der Wirtschaftskrise und des dadurch entstandenen Haushaltsdefizits ist nicht die einzige Herausforderung für die neue Bundesregierung: Vor allem muss es ihr gelingen, ungenutzte Wachstumspotentiale zu entfalten - durch Investitionen in Bildung und Forschung, durch die Entwicklung einer zukunftsfähigen Klimastrategie und durch die Anpassung der sozialen Sicherungssysteme an die wirtschaftlichen und demographischen Gegebenheiten

Zentrale Aufgaben der Wirtschafts- und Sozialpolitik in der kommenden Legislaturperiode

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist außerordentlich unbefriedigend. Seit Jahren erreicht die deutsche Wirtschaft nicht mehr die durchschnittlichen Wachstumsraten des Euroraums, und die hohe Arbeitslosigkeit belastet Wirtschaft und Gesellschaft in einem auf Dauer unerträglichen Ausmaß. Schon deshalb muss es ein überragendes Ziel der Bundesregierung sein, einen signifikanten Beitrag dazu zu leisten, die deutsche Wirtschaft wieder auf einen Wachstumskurs zu führen. Notwendig ist, dass die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland wie im Euroraum deutlich expansiver werden. Hierzu gehören eine Verstärkung des makroökonomischen Dialogs in Europa und eine Neuorientierung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Auch müssen Schranken für den Austausch von Gütern und Arbeit abgebaut werden. Um diesen Rahmen auszufüllen, sollten ferner strukturelle Hemmnisse beseitigt werden. Schwerpunkt muss sein, zusätzliches Arbeitsangebot zu mobilisieren, insbesondere ältere Arbeitnehmer und erziehende Mütter sowie Geringqualifizierte. Bei der Verbesserung der Kinderbetreuung ist primär der Staat gefordert, während die Integration älterer Erwerbspersonen vor allem Sache der Tarifparteien ist. Bei Geringqualifizierten müssen Staat und Unternehmen zusammenspielen

Zahlenanhang

I. Vierteljährliche volkswirtschaftliche Gesamtrechnung für Deutschland - II. Beschäftigung und Arbeitnehmereinkommen, Jahreszahlen 1989 und 1990, Vierteljahreszahlen I/1989 bis III/199

Zahlenanhang

I. Vierteljährliche volkswirtschaftliche Gesamtrechnung für Deutschland - II. Beschäftigung und Arbeitnehmereinkommen, Jahreszahlen 1988 und 1989, Vierteljahreszahlen 1/1988 bis IV/198

Zahlenanhang

I. Vierteljährliche volkswirtschaftliche Gesamtrechnung für Deutschland - II. Beschäftigung und Arbeitnehmereinkommen, Jahreszahlen 1992 und 1993, Vierteljahreszahlen I/1992 bis II/199

Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland: Kurzfassung

Mit der aktuellen Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft kann niemand zufrieden sein. Deshalb stellt sich die Frage, wie die Politik dem Aufbau Ost neuen Schwung geben kann. Wichtige Bestandteile der Wirtschaftspolitik für Ostdeutschland waren in den letzten Jahren eine spezifische Wirtschaftsförderung, die vor allem auf die Förderung von Investitionen ausgerichtet ist und für die auch wegen EU-rechtlicher Restriktionen nach Nachfolgelösungen gesucht werden muss, sowie die Aktive Arbeitsmarktpolitik, die in der derzeitigen Debatte um Arbeitsmarktreformen ebenfalls infrage gestellt wird. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesminister der Finanzen die mit dem "Fortschrittsbericht" betrauten Forschungsinstitute gebeten, diese beiden Politikbereiche einer näheren Analyse zu unterziehen und darauf aufbauend wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen abzuleiten. Einbezogen werden sollte auch die Innovationsförderung. Darüber hinaus wurden als weitere Schwerpunkte des Berichts eine regional differenzierende Analyse der Infrastrukturausstattung in den neuen Ländern, die Ermittlung der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und eine Untersuchung der finanzpolitischen Situation der ostdeutschen Länder und Gemeinden vereinbart