Light at the end of the tunnel? The Sixth Review Conference of the Biological Weapons Convention

'Die Sechste Überprüfungskonferenz des Biowaffen-Übereinkommens (BWÜ) ging im Dezember 2006 mit einer einvernehmlichen Schlusserklärung zu Ende. Dies gelang zum ersten Mal innerhalb der zehn vorangegangenen Jahre; und nach einer beinahe gescheiterten Überprüfungskonferenz im Jahr 2001 war dieser Erfolg nicht selbstverständlich. Tatsächlich wurden mehrere nützliche Ergebnisse erzielt. Sie betreffen jedoch Probleme, die zwar alle Staaten angehen, die aber jenseits der eigentlichen zwischenstaatlichen Beziehungen liegen. Aus einer klassischen Perspektive der Rüstungskontrolle fällt die Bilanz daher ein wenig nüchterner aus. Sinn von Rüstungskontrolle ist es, zwischenstaatliche Beziehungen zu stabilisieren, Aufrüstung zu verhindern und Vertrauen zu bilden. Auf der Konferenz wurden aber einige heikle Themen, die in dieser Richtung wirken könnten, ganz ausgespart, um nicht den Fortschritt auf anderen Gebieten zu gefährden. Deshalb kann das Regime (noch) nicht als wirklich stabil und belastbar angesehen werden. Wie trotz der noch nicht gelösten Konflikte das Regime weiter gestärkt werden und Maßnahmen im Rahmen bereits erzielter Verhandlungsergebnisse in Gang gesetzt werden können, zeigt Una Becker in diesem Report ebenso auf wie die Möglichkeiten, die sich in den kommenden Verhandlungen der Jahre 2007 bis 2011 bieten.' (Autorenreferat

Notions of Justice in the Biological Weapons Control Regime

Dass konträre Interessen den Verlauf von Rüstungskontrollverhandlungen beeinflussen können, wird wohl kaum jemand bestreiten. Aber wie wirkt es sich aus, wenn Akteure unterschiedliche Gerechtigkeitsvorstellungen in solche Verhandlungen einbringen? Spielen solche Vorstellungen in einem Gebiet 'harter' Sicherheitspolitik wie der Biowaffenkontrolle überhaupt eine Rolle? Am Beispiel des Regimes zur Kontrolle biologischer Waffen untersucht Una Becker-Jakob, inwieweit sich in den Verhandlungen innerhalb des Regimes verschiedene Gerechtigkeitsvorstellungen niederschlagen und wie sie auf bestehende Regimekonflikte einwirken. Zwar sind durch das Biowaffen-Übereinkommen (BWÜ) von 1972 die Herstellung, der Besitz und die Weitergabe biologischer Waffen international verboten. Das zugehörige Kontrollregime weist jedoch Schwächen auf, und seit über drei Jahrzehnten finden regelmäßig kontroverse Verhandlungen darüber statt, wie die Biowaffenkontrolle effektiver gemacht werden könnte. Ein zentraler Konflikt kreist dabei um die Frage, wie die Einhaltung des BWÜ überprüft und wie mit dem Verdacht auf Vertragsbruch umgegangen werden sollte. Ein weiterer Konflikt ergibt sich aus der Spannung zwischen dem Gebot der Nichtverbreitung biologischer Waffen und dem Gebot der Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Biotechnologie. Wie die vorliegende Untersuchung zeigt, treten in beiden Konflikten neben materielle Interessen und allgemeinere politische Spannungen auch unterschiedliche Vorstellungen z.B. über gerechte Compliance-Verfahren, eine faire Verteilung biotechnologischen Materials und Know-Hows sowie nicht zuletzt über angemessene Chancen, die Diskurse im Regime zu beeinflussen.Hardly anyone would deny that material interests can influence the course of arms control negotiations. But what happens when actors carry different notions of justice into such negotiations? Do such notions matter at all in a field of “hard security” such as biological weapons control? Using the example of the biological weapons control regime, Una Becker-Jakob analyses to what extent different notions of justice come to bear in the negotiations within the regime and how they impact upon existing regime conflicts. The production, possession and proliferation of biological weapons are prohibited by the 1972 Biological Weapons Convention (BWC). However, the pertaining control regime has significant deficits, and for over three decades states parties have discussed and negotiated ways and means to render biological weapons control more effective. One crucial conflict is about the question how compliance with the BWC should be ensured and how possible violations of the treaty should be addressed. A second conflict results from the tension between the obligations to prevent the proliferation of biological weapons and to foster international cooperation in the peaceful use of biotechnology. The analysis shows that in both conflicts, material interests and more general political tensions appear alongside of different notions of inter alia just compliance procedures, a fair distribution of biotechnological materials and know-how and last but not least appropriate chances to shape the discourses in the regime

Einleitung: Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert

Rüstungskontrolle entwickelte sich während des Ost-West-Konflikts zu einem wichtigen Element für die Stabilisierung des internationalen Systems und zur Verhütung eines Atomkriegs, wobei jedoch die Rahmenbedingungen der bipolaren Blockkonfrontation immer wieder einschränkend wirkten. Das Ende des Kalten Krieges brachte zunächst eine Welle des Optimismus und der Hoffnung mit sich, dass nun größere Fortschritte in der Rüstungskontrolle möglich sein sollten. Und in der Tat stellten sich in der ersten Hälfte der 1990er Jahre Erfolge ein: Unter anderem wurden die Zahl der atomaren Sprengköpfe reduziert, Chemiewaffen und Antipersonenminen verboten, der nukleare Umfassende Teststoppvertrag (CTBT) abgeschlossen und der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) an die neuen Bedingungen angepasst. Ab Mitte der 1990er Jahre setzte jedoch eine Stagnation in der Rüstungskontrolle ein, die sich spätestens mit der Amtsübernahme der Bush-Administration zu einer handfesten Krise auswuchs. Von manchen Beobachter/innen und Praktiker/innen wurde gar das Ende der Rüstungskontrolle – zumindest in ihrer bisher bekannten Form – postuliert oder diagnostiziert

Abrüstungsaktivist Irland: Bündnispartner deutscher Politik im nuklearen Nichtverbreitungsregime?

'Seit den Schrecken des Zweiten Weltkrieges sind Rüstungskontrolle und Abrüstung zentrale Themen in der Militärpolitik von Demokratien. Im Bereich der Nuklearwaffen hat sich seitdem ein Nichtverbreitungsregime gebildet, das es auszubauen und zu stärken gilt. Vor allem aktuelle Verstöße gegen das Nichtverbreitungsabkommen und Alleingänge einzelner Staaten stellen für das Regime jedoch eine Gefährdung dar, die abrüstungswillige Staaten vor eine Herausforderung stellt. Welche Rolle kleine Akteure in der Abrüstung und Rüstungskontrolle spielen können, zeigt die Autorin am Beispiel Irlands auf. Sie stellt mit der irischen politischen Identität eine Erklärung für diese Politik vor und diskutiert die Erfolge der grünen Insel in der Entwicklung des Nichtverbreitungsregimes seit den 50er Jahren. Dabei belegt sie, dass es gerade die Unabhängigkeit des kleinen Staates ist, die ihm einen größeren Spielraum und die Möglichkeit einer Vorreiterrolle eröffnet. So kann Irland ohne zu große Zugeständnisse an Allianzen wie die NATO agieren und das fordern, was auch im Interesse von Staaten liegt, die sich aus Rücksichtnahme auf militärische Bündnispartner nicht stärker engagieren können. Eines dieser Länder ist die Bundesrepublik Deutschland, die auf den politischen Bündnispartner Irland setzen und dazu beitragen könnte, dass die irische EU-Präsidentschaft im Jahr 2004 einen weiteren Schritt zur Stabilisierung und Ausweitung des Nichtverbreitungsregimes bringt.' (Autorenreferat

Licht am Ende des Tunnels? Die Sechste Überprüfungskonferenz des Biowaffen-Übereinkommens

'Die Sechste Überprüfungskonferenz des Biowaffen-Übereinkommens (BWÜ) ging im Dezember 2006 mit einer einvernehmlichen Schlusserklärung zu Ende. Dies gelang zum ersten Mal innerhalb der zehn vorangegangenen Jahre; und nach einer beinahe gescheiterten Überprüfungskonferenz im Jahr 2001 war dieser Erfolg nicht selbstverständlich. Tatsächlich wurden mehrere nützliche Ergebnisse erzielt. Sie betreffen jedoch Probleme, die zwar alle Staaten angehen, die aber jenseits der eigentlichen zwischenstaatlichen Beziehungen liegen. Aus einer klassischen Perspektive der Rüstungskontrolle fällt die Bilanz daher ein wenig nüchterner aus. Sinn von Rüstungskontrolle ist es, zwischenstaatliche Beziehungen zu stabilisieren, Aufrüstung zu verhindern und Vertrauen zu bilden. Auf der Konferenz wurden aber einige heikle Themen, die in dieser Richtung wirken könnten, ganz ausgespart, um nicht den Fortschritt auf anderen Gebieten zu gefährden. Deshalb kann das Regime (noch) nicht als wirklich stabil und belastbar angesehen werden. Wie trotz der noch nicht gelösten Konflikte das Regime weiter gestärkt werden und Maßnahmen im Rahmen bereits erzielter Verhandlungsergebnisse in Gang gesetzt werden können, zeigt Una Becker in diesem Report ebenso auf wie die Möglichkeiten, die sich in den kommenden Verhandlungen der Jahre 2007 bis 2011 bieten.' (Autorenreferat

Die Regime zur Kontrolle nuklearer, biologischer und chemischer Waffen

Die Regime gegen Massenvernichtungswaffen erfüllen wichtige sicherheitspolitische Funktionen und tragen dazu bei, Terrorismus mit diesen Waffen zu verhindern. Eine regimetheoretische Analyse zeigt für alle drei Regime stabilisierende und destabilisierende Tendenzen sowie eine Spaltung zwischen Nord und Süd. Im nuklearen Nichtverbreitungsregime wirkt die Diskriminierung zwischen Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten in Verbindung mit der mangelhaften Umsetzung der Abrüstungsverpfl ichtung destabilisierend. Das Biowaffen-Regime zeigt eine neue Dynamik zum Thema Biosicherheit, aber auch anhaltende Konfl ikte um Technologieaustausch und Verifikation. Obwohl das CWÜ derzeit am stabilsten erscheint, gilt es, drohende Probleme z.B. im Bereich Verifi kation und Abrüstung abzuwenden. Wenn die Regime ihrer Aufgabe effektiv nachkommen sollen, müssen die strukturellen Defizite bearbeitet sowie jeweils die Abrüstungs-, Nichtverbreitungs- und Kooperationsbestimmungen gleichermaßen vollständig und ausgewogen umgesetzt werden

Chemiewaffenkontrolle unter Stress - Syrien und Salisbury als Lackmustests für das internationale Verbot chemischer Waffen

Der Einsatz chemischer Waffen ist weltweit verboten. Dennoch gab es entsprechende Vorfälle im syrischen Bürgerkrieg und in Form von Attentaten wie im britischen Salisbury. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) verfügt über die nötige Expertise und geeignete Instrumente, um solche Vorfälle aufzuklären, aber diese Möglichkeiten werden nicht immer optimal genutzt. Die Durchsetzung des Chemiewaffenverbots sowie die Ahndung von Verstößen sind jedoch von der politischen Unterstützung der zentralen Akteure abhängig. Russland spielt als Schutzmacht Syriens eine ambivalente Rolle dabei, die syrischen Chemiewaffen abzurüsten und weitere Einsätze zu unterbinden, und alle relevanten Entscheidungsgremien sind derzeit aus politischen Gründen blockiert. Um weitere Chemiewaffeneinsätze zu verhindern und das Verbot zu stärken, müssten alle Beteiligten in dieser Frage viel stärker als bisher pragmatisch und jenseits enger nationaler Interessen zusammenarbeiten

Is the Compact Source at the Center of Cas A Pulsed?

A 50 ksec observation of the Supernova Remnant Cas A was taken using the Chandra X-Ray Observatory High Resolution Camera (HRC) to search for periodic signals from the compact source located near the center. Using the HRC-S in imaging mode, problems with correctly assigning times to events were overcome, allowing the period search to be extended to higher frequencies than possible with previous observations. In an extensive analysis of the HRC data, several possible candidate signals are found using various algorithms, including advanced techniques developed by Ransom to search for low significance periodic signals. Of the candidate periods, none is at a high enough confidence level to be particularly favored over the rest. When combined with other information, however (e.g., spectra, total energetics, and the historical age of the remnant), a 12 ms candidate period seems to be more physically plausible than the others, and we use it for illustrative purposes in discussing the possible properties of a putative neutron star in the remnant. We emphasize that this is not necessarily the true period, and that a follow-up observation, scheduled for the fall of 2001, is required. A 50 ksec Advanced CCD Imaging Spectrometer (ACIS) observation was taken, and analysis of these data for the central object shows that the spectrum is consistent with several forms, and that the emitted X-ray luminosity in the 0.1 -10 keV band is 10^{33}-10^{35}erg cm^{-2}sec^{-1} depending on the spectral model and the interstellar absorption along the line of sight to the source.Comment: 14 pages, 3 figures Submitted to ApJ 2001 June 2