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Putin und die Raketenabwehr: Moskaus Haltung zu NMD im Kontext der russisch-amerikanischen Beziehungen
Bereits in der Amtszeit Jelzins und Clintons haben die Auseinandersetzungen ĂŒber die amerikanischen PlĂ€ne zum Aufbau einer nationalen (»strategischen«) Raketenabwehr die russisch-amerikanischen Beziehungen stark belastet. Auch unter Putin hat Moskau auf dem Standpunkt beharrt, das NMD-Projekt solle dazu dienen, den Vereinigten Staaten eine globale politische und militĂ€rstrategische Vorherrschaft zu verschaffen. Die Bedrohung, die von sogenannten »Schurkenstaaten« ausgehe, werde von Washington bewuĂt ĂŒbertrieben; im Grunde genommen richte sich NMD gegen RuĂland und auch gegen China. Der Aufbau eines Raketenabwehrsystems und die Verletzung beziehungsweise AufkĂŒndigung des ABM-Vertrags durch die Vereinigten Staaten wĂŒrde die Gefahren eines WettrĂŒstens und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer TrĂ€germittel verstĂ€rken und die internationale strategische StabilitĂ€t unterhöhlen. Die Studie weist auf, daĂ die den Vereinigten Staaten mit dem NMD-Projekt unterstellten Absichten zwar zum Teil wirklichen Ăberzeugungen in Moskau entsprechen, andererseits aber wegen beabsichtigter politischer Nutzeffekte ĂŒberzeichnet werden. Eine in Moskau angestellte, wohlverstandene Kosten/Nutzen-Rechnung wĂŒrde zugunsten einer Modifikation des ABM-Vertrags ausfallen. TatsĂ€chlich geht die Tendenz im Kreml in Richtung auf eine Vertragsanpassung. Die TerroranschlĂ€ge vom 11. September haben diese Tendenz weiter gestĂ€rkt. "GegenmaĂnahmen" wie beispielsweise eine Vermehrung der Offensivwaffen wĂ€ren dagegen nicht oder nur zu Lasten anderer wichtiger Vorhaben finanzierbar; sie wĂŒrden die strategische Gleichung auch nicht wesentlich zugunsten RuĂlands verĂ€ndern. Im Interesse der Bundesregierung dĂŒrfte es liegen, sich bei der NMD/ABM-Frage zurĂŒckzuhalten. Vorteilhaft könnte es allerdings sein, sich in Moskau fĂŒr eine einvernehmliche Lösung mit Washington einzusetzen