Der effektivste Einsatz der zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen für Bibliotheksarbeit steht vielerorts immer wieder auf der Tagesordnung. So auch bereits Ende der neunziger Jahre im damaligen Landkreis Leipziger Land

Andrae, Daniel

Pertermann, Elvira

Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB): Qucosa

thek durch einen bzw. zwei Bücherbusse biblio-theksmäßig betreut und von den hauptberuflichgeleiteten Bibliotheken einen Spitzenbestand anSach- und Fachliteratur zum Austausch zur Verfü-gung gehalten. Dadurch war eine sehr große, aberfür die Bevölkerung nicht direkt zugängliche Biblio-thek mit einem Bestand von rund 80.000 Medien-einheiten entstanden, deren Kosten auf Grund derfinanziell angespannten Situation des Landkreisesimmer wieder auf den Prüfstand kamen. InzwischenTeil des Eigenbetriebes der Kultureinrichtungen des Landkreises Leipziger Land, zusammen mit Musikschule, Volkshochschule und Medienstelle,wurde nach einer neuen Form der Bibliotheksarbeitgesucht, die nachhaltig Möglichkeiten zur  Ein -sparung finanzieller Mittel bot. Dabei wurde derGedanke der früher recht erfolgreich arbeitendenStadt- und Kreisbibliotheken, die Bündelung vonRessourcen aus Kommunal- und Kreishaushalt, neudiskutiert. Naheliegend war es, die größte öffentlichzugängliche Bibliothek des Landkreises in der jetzi-gen Kreisstadt Borna diesbezüglich anzusprechen.Die Stadtbibliothek Borna mit einem Medienbestandvon circa 40.000 Medieneinheiten arbeitete sehrerfolgreich seit 1996 in einem vollständig saniertenGebäude, hatte Anfang des neuen Jahrhunderts dieentsprechende computergestützte Ausstattung undwar nach Stand der Dinge mit dem erforderlichenKnow-how ausgestattet, um die Kreisaufgabe mit zuübernehmen.Der effektivste Einsatz der zur Verfügung ste-henden finanziellen und personellen Res-sourcen für Bibliotheksarbeit steht vielerortsimmer wieder auf der Tagesordnung. So auch be -reits Ende der neunziger Jahre im damaligen Land-kreis Leipziger Land.AusgangssituationDer Landkreis Leipzig unterhielt als Besonderheitzur Versorgung mit Literatur und Medien eineKreisbibliothek (im Unterschied zu den Kreisergän-zungsbibliotheken der Nachbarkreise), die die Auf-gabe hatte, die nebenberuflichen Bibliotheken desLandkreises mit Austauschliteratur zu versorgen.Des Weiteren wurden die Orte ohne eigene Biblio-20 // BIS – Das Magazin der Bibliotheken in Sachsen [2O12] Nr. 1Mediothek Borna –ein Pilotprojekt Literatur- und Medienversorgung im Landkreis Leipzig neu organisiertvon DANIEL ANDRAE und ELVIRA PERTERMANNLandkreis und Stadt Borna traten ab 2003 dazu inGespräche ein. Ziel was es beiden Partnern dieZusammenarbeit im finanziellen und personellenBereich zu ermöglichen. Die flächendeckende Lite-ratur- und Informationsversorgung der Bevölkerungdes Landkreises Leipziger Land sollte erhalten blei-ben und dem Abbau kultureller, insbesondereBibliotheksleistungen, bedingt durch finanzielleZwänge, entgegen gewirkt werden. Dabei sollten dieServiceleistungen beider Einrichtungen mindestensbeibehalten, möglichst aber durch neue Angeboteerweitert werden.Von Anfang an begleitete der Kulturraum LeipzigerRaum die Bemühungen des Landkreises Leipzig undder Stadt Borna und unterstützte mit der Förderungbeider Einrichtungen das Vorhaben. Die neu zuschaffende Einrichtung sollte auf solider, vertraglichsicherer Grundlage mit entsprechender Finanz- undPersonalausstattung arbeiten können und dennochnachhaltige Synergien nachweisen. Wie sich jedochschnell zeigte, gab es eine Reihe von Problemenrechtlicher Art, die gelöst werden mussten und sovergingen noch weitere sieben Jahre bis die Medio-thek Borna zum 1. Januar 2011 voll arbeitsfähigwurde.Rechtliche Voraussetzung für die Zusammen-führung der AufgabenwahrnehmungZunächst war der hauptsächliche Inhalt der Gesprä-che zwischen den Beteiligten die Klärung der prakti-schen Ausgestaltung einer Aufgabenzu sammenfüh-rung unter einem Dach. Die ursprünglichen Ideenreichten von der Gründung einer neuen Einrichtungbis hin zur vollständigen Übernahme der Tätigkei-ten durch die Stadt Borna. Diese Gedanken musstenin der Folgezeit an einen Umsetzungsvorschlagangepasst werden, der den rechtlichen Anforderun-gen gerecht werden konnte. Hauptsächlich die Frageder Gebietshoheit und die daran gebundene Proble-matik der überregionalen Tätigkeit des Aufgaben-übernehmenden spielten in den juristischen Grund-satzfragen die Hauptrolle. Die Vorgaben derSächsischen Gemeindeordnung sind für die Kom-munen an dieser Stelle eindeutig festgesetzt, so dasseine Verschmelzung der Aufgabenwahrnehmungdurch bloße Übertragung der Kreisbibliothek aufdie Stadt Borna ausschied. Im Ergebnis blieb daherfür die Umsetzbarkeit der Idee einer Aufgabenzus-ammenführung nur der Ab schluss einer Zweckver-einbarung nach §§ 71 ff. Sächsisches Gesetz überkommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG). Nach § 71 SächsKomZG können Gemeinden, Ver-waltungsverbände und Landkreise vereinbaren, dasseine der beteiligten Körperschaften bestimmteFunktionen für alle wahrnimmt, insbesondere denübrigen Beteiligten die Mitbenutzung einer von ihrbetriebenen Einrichtung gestattet und unterUmständen auch außerhalb ihres Hoheitsgebietes inrechtlich zulässiger Weise tätig wird (so auch: Spo-ner, Jacob, Musall u.a. KommunalverfassungsrechtSachsen Band II Komm. zu § 71 SächsKomZG).Durch die Zweckvereinbarung entsteht im Unter-schied zum Zweckverband keine neue juristischePerson des öffentlichen Rechts und daher kein neuerRechtsträger.Inhaltlich ist der Abschluss einer Zweckvereinba-rung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag entsprechendden Regelungen des §§ 54 ff. Verwaltungsverfah-rensgesetz (VwVfG) und erfordert übereinstimmen-de Willenserklärungen der Beteiligten. Das formaleVerfahren des Abschlusses einer Zweckvereinbarungerfordert die Beachtung bestimmter Besonderhei-ten. So müssen die Beteiligten Beschlüsse von denzuständigen Organen herbeiführen, das heißt beiGemeinden vom Gemeinderat und bei Landkreisenvom Kreistag. Des Weiteren bedarf die Zweckver-BIS – Das Magazin der Bibliotheken in Sachsen [2O12] Nr. 1 // 21einbarung gem. § 72 Abs. 1 S. 3 SächsKomZG derGenehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde. Letzt-lich ist sie im jeweiligen Bekanntmachungsorganbekanntzugeben um in Kraft zu treten.Neben den formalen Verfahrenserfordernissen treteninhaltliche Anforderungen an die rechtssichere Aus-gestaltung der Zweckvereinbarung. Zunächst ist dieZweckvereinbarung unter dem Erfordernis derSchriftform gem. § 72 Abs. 1 S. 2 SächsKomZGabzuschließen. Grundsätzlich ist eindeutig erkennbaraufzuführen, welche Aufgaben und in welchemUmfang der beauftragten Körperschaft übertragenwerden. Dabei gilt der folgende Grundsatz: Je genau-er die Definition erfolgt, desto rechtssicherer undrechtsstreitvermeidender ist die Zweckvereinbarung. Die gesetzgeberischen Vorgaben im SächsKomZGzu den Anforderungen sind eher fragmentarisch unddaher wenig hilfreich für die rechtssichere Inhaltsge-staltung. Als notwendig sind zumindest die folgen-den Angaben anzusehen: Bestimmungen über denÜbergang von Aufgaben und Befugnissen, über dieKündigung, die Erhebung von Entgelten, das Mit-wirkungsrecht der beauftragenden Körperschaftund die Form des Ausscheidens von Beteiligten(Sponer, Jacob, Musall u.a. Kommunalverfassungs-recht Sachsen Band II Komm. zu § 72 Sächs-KomZG, 1.).Nachdem die Zweckvereinbarung geschlossenwurde, waren Änderungen der kommunalen Benut-zungssatzung erforderlich geworden. Zudem warenarbeitsrechtliche Regelungen des Personalübergan-ges und der Nutzung der Fahrbibliothek, welchezusätzlich von zivilrechtlicher Bedeutung ist, ver-traglich neu aufzunehmen.An dieser Stelle ist anzumerken, dass im SächsischenGesetz über kommunale Zusammenarbeit die Mög-lichkeit eines Abschlusses einer Zweckvereinbarungeröffnet wird. Dies ist als vorteilhaft anzusehen, dadamit zumindest ein rechtliches Instrument geschaf-fen wurde, welches Aufgabenübertragungen imBereich der freiwilligen Aufgaben, so auch imBibliothekswesen, sogar vom Landkreis auf dieKommune zulässt. Jedoch sind die als fragmenta-risch anzusehenden Normen wenig hilfreich für dierechtssichere Inhaltsgestaltung einer Aufgabenüber-tragung in Form der Zweckvereinbarung. Zudemexistiert diesbezüglich nur eine geringe Anzahl anjuristischer Fachliteratur. Letztlich sind daher dieRegelungen so genau wie möglich zu formulierenund in  schrift licher Vertragsform abzufassen.Praktische Umsetzung  Seit dem Beschluss des Stadtrates im Jahr 2003 undder Willensbekundung der Landrätin arbeiteten dieStadtbibliothek und der Eigenbetrieb Kultus beimLandkreis bezüglich Entscheidungen, die die Biblio-theksausstattung und die Personalstellen betrafen,bereits eng zusammen. Entscheidungen, die die zukünftige Arbeit einergemeinsamen Einrichtung tangierten, wurden22 // BIS – Das Magazin der Bibliotheken in Sachsen [2O12] Nr. 1PRESSEMITTEILUNG DER OBERBÜRGERMEISTERIN SIMONE LUEDTKEVOM 4.  JANUAR 2012Der Alte geht und ein Neuer kommtEin neues Zeitalter bricht für den Landkreis Leipzig, die Stadt Borna und vor allemfür die vielen Nutzer der Fahrbibliothek in den Orten und Ortsteilen des Landkrei-ses Leipzig an. Nachdem die ersten Schritte zu einer einheitlichen Bibliothek derStadt Borna und dem Landkreis Leipzig in Form der Mediothek bereits in den letz-ten beiden Jahren gemacht wurden, ist es jetzt soweit, von einem Sprung in dieZukunft zu sprechen. Die Mediothek Borna bekommt vom Landkreis Leipzig dieneue Fahrbibliothek übergeben und tritt damit in ein neues Zeitalter ein.Der sehr reparaturanfällige alte Fahrbibliotheksbus geht in seine wohlverdienteRente und wird durch eine kleinere Fahrbibliothek ersetzt. Dadurch wird in derheutigen finanziell angespannten Situation der öffentlichen Haushalte durchKosteneinsparungen die mobile Versorgung der Bürger unserer ländlichen Regionim Landkreis Leipzig mit Literatur und neuen Medien auch weiterhin sicherge-stellt. Die Finanzierung des neuen Fahrzeuges erfolgte zum großen Teil über denKulturraum Leipziger Raum und wurde über mehrere Jahre angespart.Auch der kleinere Bibliotheksbus fährt jeden Monat etwa 900 km durch den Land-kreis in einem Umkreis von etwa 40 km. Dabei werden 44 Standorte ohne eigeneBibliothek versorgt. Neu ist, dass kein gesonderter Busfahrer mehr erforderlichist, da durch das geringere Ausmaß die Bibliothekare die Fahrbibliothek selbstfahren können und im Krankheitsfall eine Vertretung möglich sein wird.Das neue Fahrzeug führt circa 3.500 Medien der verschiedensten Art vom Kinder-buch für die Kleinsten über Romane und Erzählungen für alle Altersgruppen,Sachliteratur zur Information aus vielen Wissensgebieten, 25 verschiedene Zeit-schriften bis hin zu Musik-CDs, Hörbüchern und CD-ROM. Durch den Einsatz vonBibliothekaren als Busfahrer haben Leser immer qualifiziertes Fachpersonal alsAnsprechpartner vor Ort.Spezialisierte Leserwünsche können zeitnah und kostenlos per Vorbestellungrealisiert werden – dabei kann auf einen Bestand von etwa 85.000 Medien derMediothek Borna zurückgegriffen werden. Seit Zusammenführung der Stadtbi-bliothek und der Kreisbibliothek zur Mediothek Borna können die Nutzer derFahrbibliothek auch das Haus der Stadtbibliothek Borna nutzenDer neue Bibliotheksbus verfügt zudem über modernste technische Ausstattung.So können die Benutzer der Fahrbibliothek auch die „Onleihe Leipziger Raum“nutzen, das heißt Medien können auch auf dem Smartphone, E-Book-Reader,MP3-Player oder heimischen Rechner verwendet werden.Sie haben ebenso im Bus durch eine eingerichtete Internetverbindung Zugriff aufden Onlinekatalog der Mediothek Borna und damit auf das eigene Leserkonto.„Bürgernah, Vielfältig und virtuell“ stellt sich die neue Fahrbibliothek dar und dasverkündet sie auch durch ihr auffälliges Äußeres.Oberbürgermeisterin Simone Luedtke und Landrat Dr. Gerhard Gey.finanziellen Mittel für ein neues, allerdings etwaskleineres Fahrzeug anzusparen. Der neue Bücherbuswird dann durch einen Diplom-Bibliothekargesteuert und führt circa 3.500 Medieneinheitenständig mit. Derzeit arbeitet die Mediothek noch an zwei räum-lich getrennten Standorten in Borna. Das bringt beider gemeinsamen Nutzung des Bestandes Verzöge-rungen für die Bibliotheksbenutzer mit sich, da sichhier zusätzliche Transportwege ergeben. Die StadtBorna hat jedoch einen Anbau an die Stadtbiblio-thek geplant. Die Realisierung der Baumaßnahmewurde 2011 mit der Förderung von EFRE-Mittelnbegonnen und wird 2012 abgeschlossen sein. Mitdiesem Erweiterungsbau wird das Transportpro-blem gelöst und es ergeben sich weitere Kooperatio-nen in den arbeitsorganisatorischen Abläufen.FazitTrotz der zwischenzeitlich aufgetretenen Problemebei dem langwierigen Zusammenführungsprozesssowohl in juristischer als auch praktischer Hinsichtist festzustellen, dass das erzielte Ergebnis geeignetist, die Mediothek Borna für die Zukunft so abzusi-chern, dass ein effizientes Arbeiten für eine ausrei-chende Medien- und Informationsversorgung derBevölkerung der Stadt Borna und des ländlichenRaumes erreicht werden kann. Damit ist  sicher -gestellt, dass in Zeiten knapper kommunaler Haus-halte dem Bürger ein vielfältiges bib liotheksspezifi-sches Angebot be reitgestellt werden kann. In diesem Zusammenhang ist dierechtlich sichere Gestaltung Grund-lage für die dauerhafte Arbeitsfä-higkeit der Einrichtung. Ein derar-tiges Modell der Zusammenfüh-rung kann einer Schließung vonBibliotheken oder Reduzierung vonBibliotheksaufgaben vorbeugen.Bibliotheken in Mittelzentren kön-nen so durch die Übernahme vonweiteren Aufgaben ihre Bedeutungim freiwilligen Bereich stärken.BIS – Das Magazin der Bibliotheken in Sachsen [2O12] Nr. 1 // 23bereits damals abgesprochen, so dass durch dieseArbeitsweise bereits im Prozess der Zusammenfüh-rung Synergieeffekte entstanden. So wurde derBestand beider Einrichtungen bereits in einemgemeinsamen Pool über den WEB-OPAC derStadtbibliothek im Internet präsentiert. DieAnschaffung eines zweiten WEB-OPAC für dieKreisbibliothek entfiel damit. Die Neubesetzung einer Personalstelle für Bestands-aufbau in der Stadtbibliothek wurde mit Blick aufdie Personalausstattung der Kreisbibliothek nichtwieder besetzt. Nach Beendigung des Arbeitsver-hältnisses der Leiterin der Kreisbibliothek ausAltersgründen wurde die Stelle mit Blick auf diekünftige Mediothek in eine Stelle für einen Fachan-gestellten für Medien- und Informationsdiensteumgewandelt. Die Leiterin der StadtbibliothekBorna übernahm bereits in dieser Übergangszeit die fachlich-beratende Funktion bei der  bibliothe -karischen Arbeit in der Kreisbibliothek. Realisiertwurde dies durch Personalaustausch. Ab dem 1. Januar 2011 ist mit Inkrafttreten der Zweckver-einbarung und der Personalüberleitungsverträge dasFachpersonal der Kreisbibliothek vom LandkreisLeipzig zur Stadt Borna übergegangen.Mit diesem Schritt und der Verabschiedung derneuen Satzung der Mediothek im Stadtrat vonBorna steht nun den Nutzern ein aktualisierterBestand von 85.000 Medien zur Ausleihe in Stadtund Landkreis zur Verfügung. Dazu kommen 4.200digitalisierte Medien der Onleihe Leipziger Raum,die über das Internet entliehen werden können. Mitdem Bibliotheksausweis können jetzt auch alleBenutzer der Fahrbibliothek diesen Service inAnspruch nehmen.Die Anfang der neunziger Jahre in Dienst gestellteFahrbibliothek war in die Jahre gekommen undsollte auf Grund der steigenden Kosten für Repara-turen durch ein neues Fahrzeug ersetzt werden.Durch Unterstützung des Kulturraumes LeipzigerRaum gelang es über vier Jahre die notwendigenDANIELANDRAEELVIRA PERTERMANN

Mediothek Borna – ein Pilotprojekt: Literatur- und Medienversorgung im Landkreis Leipzig neu organisiert

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