Baga, Enikö

German

Hochschulschriftenserver - Universität Frankfurt am Main

6  Beiträge für die 7. Brühler Tagung Geschichte und regionale Identität Baga Enikö Regionale Identität und lokale Integration als Grundlage  für die Akzeptanz &stitutioneller Innovation: der Fall ~imisoara' Aus der Betrachtung der rumänischen Transformation wird ersichtlich, daß politischer Wille allein  einen  institutionellen  Wandel,  als  Voraussetzung  für  die  "Umkehrung"  eines ungünstigen  Entwicklungspfades,  kaum  durchzusetzen  vermag.  Funktionsfähigkeit  und Effizienz der neuen Institutionen wird von der Art und Weise, in der sie von den sozialen Akteuren akzeptiert und verinnerlicht werden, bestimmt. Dies wird wiederum von dem Grad sozialer  Integration  geprägt,  der  seinerseits - im  Sinne  putnams2 - als  ein  Ergebnis langfristiger historischer Entwicklungen betrachtet werden kann. Institutioneller Wandel um Beispiel der lokalen Selbstverwaltung Infolge der Venvaltungsreform 1991 wurde auch in Rumänien die lokale Selbstverwaltung eingeführt.  1992 wurden  die ersten Selbstvenvaltungsorgane gewählt, die allerdings noch kaum in der Lage waren, die lokalen Angelegenheiten effizient zu verwalten. Die ausbleibenden rechtlichen Vorschriften über die Mittelvergabe führten zu  einer starken Abhängigkeit der Kommunen von der Zentrale, die sich hierüber die Möglichkeit freihielt, die Entscheidungsfähigkeit der lokalen Ebene zu  unterbinden oder zu politischen Zwecken zu instr~mentalisieren.~  Vertreter der lokalen Selbstverwaltungen optierten dann ihrerseits für klientelistische Handlungsmuster zum Schutz vor dem willkürlichen äußeren zugriffe4 Mit der Verabschiedung des Gesetzes über die finanziellen Grundlagen für die lokale öffent- liche Verwaltung wurde 1998 die finanzielle Unabhängigkeit der lokalen Selbstverwaltungen gewährleistet.  Allerdings  führte  dies  weder  zu  dem  Verschwinden  klientelistischer Netzwerke, noch zu einer radikalen Änderung der Wahrnehmung der Selbstverwaltung in der Gesellschaft. Lokale Selbstverwaltung in Timisoara Etwas unterschiedlich gestaltete sich die Lage in Timisoara, wo sich infolge der urbanen Re- volte bereits im Dezember 1989 unabhängige Selbstverwaltungsinstanzen etablieren konnten. Diese Arbeit ist im Zusammenhang des von Melanie Tatur geleiteten und von der VW-Stiftung finanzierten Forschungsprojektes "Lokale und regionale Akteure und Institutionen in der regionalen Entwicklungspolitik in Polen, Rumänien, der Ukraine und Ungarn" entstanden.  . R.D. Putnam: Making Democracy Work. Civic Traditions in Modern Italy, Princeton 1993. A. Campbell: Local Government in Romania, in :  Local Government in Eastern Europe, hrsg. von A. Coul- son, Birmingham 1995, S. 155. Interview mit Frau S. K., ehemalige Kommunalrätin im Munizipium Sibiu/Hermannstadt, geführt von Laura di Salvo im September 1997. Differenzierungsprozesse in Ostrnittel- und Osteuropa  7 Diese wurden allerdings Anfang  1990 aufgelöst und  durch hierarchisch gegliederte zentra- listische  Verwaltungseinheiten  er~etzt.~  Die  Idee  der  Dezentralisierung  wurde  in  der Proklamation von  Timisoara im  Mai  1990 zwar  wieder  a~fgegriffen,  konnte  aber nicht durchgesetzt werden. Trotz dieser lokalen Besonderheiten, die sich auf die spezifische Mobilisierungsdynarnik und noch weiter auf die Geschichte des Banat zurückfuhren lassen, scheint sich die Selbstverwal- tung in Timisoara in der Wahrnehmung der Bevölkerung auch nicht als Interessenvertretung der lokalen Gemeinschaft etabliert zu haben: Ich glaube, daß sich die Selbstverwaltung zu einem bestimmten Zeitpunkt von einer autori- tären, bevormundenden Behörde in eine Art Lampe des Aladdin verwandelt hat. Sie verfügt nicht mehr über  die notwendige Autorität. Es wird nicht eingesehen, daß die Information an den Entscheidungstrager  weitergeleitet werden muß, denn wenn man nicht über die notwendige Information verfügt, kann man auch keine richtigen Entscheidungen treffen. Oft wird von der Seite der  Unternehmen,  der  Zivilgesellschaft oder  der  anderen  Institutionen die Meinung vertreten, daß, wenn diese Unabhängigkeit schon mit Müh' und Not errungen wurde, sie um keinen Preis aufgegeben werden kann. Leider wird Disziplin immer noch als Zwang verstan- den.  6 Wenn einerseits die Selbstverwaltung  von der Bevölkerung immer noch als feindliche, autori- täre Instanz wahrgenommen wird, so scheint sie andererseits aber gegenüber dem Zentrum nicht besonders viel Autorität zu genießen: (Entwicklungspolitik scheitert) in erster Reihe am Geldmangel und an dem Mangel an Leuten, die die Fähigkeit  hätten,  die Entscheidungsfaktoren  im  Zentrum  zu  beeinflussen.  Es zählt nämlich sehr viel, wer  einen Kreis leitet und wie diese Person im  Zentrum ankommt. Wir wissen ja alle, daß alles vom Zentrum abhängt, die lokalen Behörden haben da nach wie vor nichts zu sagen. 7 Der Versuch, über die vor Ort gewählten Parlamentarier Einfluß im Zentrum zu gewinnen, scheint auf dem Hintergrund des Parteienklientelismus  auch zum Scheitern verurteilt: Diejenigen, die den Kreis vertreten, müssen gemeinsam für  den Kreis eintreten, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit und  nicht so, daß sie hier und dort ein Tor für die eine oder andere Partei schießen. Sie müssen sich alle mobilisieren, um was für Timisoara zu erreichen. Aber so, wie sie es jetzt machen, der eine zieht in die eine Richtung, der andere in die andere, so geht es nicht. 8 Unter diesen Bedingungen erscheinen die Chancen für eine auf lokale und regionale Zusam- menarbeit basierende sozio-ökonomische Entwicklungspolitik nicht besonders erfolgverspre- chend. R. Leber: Politische Kultur und Systemtransformation in Rumänien, FrankiÜrtiM. u.a.  1996, S. 141. Eigene Übersetzung des Interviews mit Frau A. J., Leiterin der Abteiluqg für  Stadtplanung und urbane Ent- wicklung im Rathaus Timisoara, Oktober 1999. Eigene Übersetzung des Interviews mit HerrnP.O., Vorsitzender des Vereins FALT, Timisoara, Oktober 1999 Eigene Übersetzung des Interviews  mit Herrn P.O., Vorsitzender des Vereins FALT, Timisoara, Oktober 1999. 8  Beiträge für die 7. Brühler Tagung Trotzdem wird immer wieder von erfolgreicher Zusammenarbeit berichtet, wenn auch zu- nächst nur bei der Durchführung außenfinanzierter Pilotprojekte oder bei der Erarbeitung von Entwicklungsstrategien. Rolle der urbanen Eliten Hierbei  kommt  den  urbanen  Eliten  eine  besondere  Rolle  zu.  Die  städtischen Eliten  in Timisoara  kennzeichnen  sich  durch  politische  Legitimität,  lokale  Integration,  soziale Homogenität sowie Zugehörigkeit zu einem intellektuellen Milieu. Der typische Vertreter dieser Gruppe ist gebürtiger Temeschwarer, hat die deutsche Schule irn Ort besucht und anschließend an der Technischen Universität studiert, wo er heute unter- richtet. Parallel zu  seiner Lehrtätigkeit hat er noch  ein Joint-Venture Geschäft mit einem inzwischen in Deutschland ansässigen ehemaligen Schulkameraden. Die urbane Elite scheint die leitenden Positionen in den Institutionen, die eine wichtige Rolle für die Regionalentwicklung spielen, wie z.B. Selbstvenvaltungen,  Handelskammer, Entwick- lungsagenturen, Universität usw., innezuhaben. Jenseits ihrer Eunktionalen Vernetzungen sind diese Institutionen auch  über Ämterkumulation und persönliche Bekanntschaften vernetzt. Daher erfolgt die Verständigung über die Ziele und Strategien für die Regionalentwicklung weniger  im ,Rahmen öffentlicher Debatten,  sondern  vielmehr  über  Privatgespräche  oder Expertendiskurse. Auf dieser Grundlage entstehen organisatorische Strukturen, die sich durch lose Vernetzung charakterisieren. Es wird zwar versucht, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen In- stitutionen durch die Schaffung von Konsortien, Koordinationsstellen oder Dachverbänden zu formalisieren, aber letztendlich bleiben doch die informellen Beziehungen ausschlaggebend. Die Tragfähigkeit dieser Beziehungen wird wiederum durch den Rückgriff auf die lokale und regionale Identität untermauert. Regionale Identität Die Banater Identität baut auf eine regionale Mythologie auf, die drei historische Momente aus  der  Geschichte  der  Region  besonders  hervorhebt:  die  Habsburger  Zeit,  die Zwischenkriegszeit und die Revolution. Die ~absbur~er  Zeit entspricht dem Gründungsmythos der Region. In diesem Mythos ist das Selbstverständnis als Vorkämpfer der Zivilisation verankert, das als Begründung für die hier ausgelöste  Revolte  gegen  das  kommunistische  System  sowie  für  die  auf  lokaler  und regionaler Ebene stattfindenden institutionellen Innovationen dient. Dem Gründungsmythos folgt das "goldene Zeitalter", das sich von der österreichischen Rück- eroberung bis  hin  zur kommunistischen Herrschaft erstreckt. Diese Periode wird über  die Chronologie eines ungebrochenen technischen Fortschrittes, der zum ökonomischen Wohl- stand führt, beschrieben.  Sie wird  ferner mit interethnischer Harmonie und  gegenseitigem Respekt gleichgesetzt. Die  Partizipation  aller Volksgruppen am  ökonomischen Wohlstand Differenzierungsprozesse  in Ostmittel- und Osteuropa  9 wird als Grundlage für die interethnische Harmonie betrachtet. Gleichzeitig wird auch auf die politische Gleichheit aller hier Lebenden verwiesen. Als "dunklem Zeitalter" haftet der Zeit der kommunistischen Herrschaft eine Geschichte der Zerstörung an. Sie dient als Projektionsfläche für eine lange Reihe konfliktorischer Auseinan- dersetzungen zwischen nivellierendem Zentrum und nach Eigenständigkeit ringender Region, "Mitteleuropa" und  "~~lkan",  "Halbasien". In diesem Kontext wird die Revolte gegen das Ceausescu-Regime  als  Sieg  über  den  Kommunismus  und  Wiederherstellung  der ursprünglichen Ordnung gedeutet. Vor diesem Hintergrund wird  lokale Identität in Timisoara nicht mit exklusiven Identitäts- merkmalen  wie  Ethnie  oder  Religion  verbunden,  sorkdern  mit  ~iels~rachi~kei?, Multiethnizität,  religiöser  Toleranz  und  urbanen  Verhaltensstandards.  Eine  so  gefaßte Identität  stattet ihre  Träger mit  einem breiten  kulturellem Repertoire  und  interkulturellen Kommunikationskompetenzen aus,  die  die  Temeschwarer  gegenüber  anderen  sicher  und selbstbewußt auftreten läßt: "Die Tatsache, daß ich von hier bin,  gibt mir ein Gefühl von Sicherheit  und - Macht  wäre  vielleicht  zu  viel  gesagt - Selbstbewußtsein  in  meinen Beziehungen zu anderen."1° Die beiden Seiten der Medaille Für  internationale  Kooperation  ist  eine  solche  Einstellung  besonders  vorteilhaft.  Der Rückgriff auf die Geschichte ermöglicht ein Sich-In-Bezug-Setzen zum  westlichen Europa und  die  Wahrnehmung der  eigenen Chancen  im  Prozeß  der  Osterweiterung  der  EU.  So verfügten  auch alle Institutionen, mit  deren Vertretern  ich  Interviews  geführt habe,  über vielfache  internationale  Kontakte.  Viele  Institutionen  konnten  erst  auf  der  Grundlage internationaler  Zusammenarbeit  entstehen,  für  andere  galt  der  Zugang  zu  äußeren Finanzierungsmöglichkeiten  als entscheidender Anreiz. Trotz allem birgt aber die einseitige Bezugnahme auf das Habsburger Erbe unter radikaler Ablehnung  der  kommunistischen  Vergangenheit  auch  die  Gefahr,  daß  reale  Probleme verkannt  oder  gar  nicht  erst  wahrgenommen  werden.  So  sind  in  Timisoara  nicht  nur ausländische Investoren, sondern auch Straßenkinder stark präsent. Die lokale Gemeinschaft sieht sich mit einer wachsenden Krirninalitätsrate konfrontiert, die unter den Bedingungen .  steigender Arbeitslosenzahlen und einer 10%-igen Institutionalisierungsrate der Bevölkerung unter 16 Jahren in der nahen Zukunft wahrscheinlich noch weiter anwachsen wird. Soziale Probleme, mit denen vor allem Einwanderer aus rückständigen, bäuerlich geprägten Landesteilen konfrontiert sind, wurden soweit nicht als relevant angesehen, da sie ja "unsere Banater"  nicht  betrafen.  Die  Zugezogenen  wurden  als  Hinterlassenschaft  der kommunistischen Industrialisierungpolitik betrachtet und sowohl aus ideologischen Gründen, Mit  zwei Außnahrnen  sprachen alle meine  Interviewpartner außer  ihrer Muttersprache mindestens eine Fremdsprache, aber zwei Fremdsprachen waren auch keine Seltenheit. l0 Eigene Übersetzung des Interviews mit Herrn H. I., Direktor der regionalen Entwicklungsagentur, Timisoara, Oktober 1999. 10  Beiträge für die 7. Brühler Tagung wie auch aufgrund ihrer Nonkonformität mit urbanen Verhaltensstandards abgelehnt. Eine Auseinandersetzung  mit  der  Lage  dieser  Bevölkerungsgruppe  erscheint  aber  dringend notwendig, da auf dem Hintergrund der Abwanderung der alteingesessenen urbanen Eliten und  der weiteren Zuwanderung sozial Benachteiligter aus anderen Landesteilen inklusive urbane Verhaltensstandards zu zerbrechen drohen. Die von den lokalen Behörden in Zusammenarbeit mit meist kirchlichen Trägern durchge- führten sozialen Programme sowie die Initiative des Arbeitsamtes zur Mobilisierung durch Ausbildung  weisen  bereits  in  diese  Richtung.  Ferner  bleibt  auch  zu  hoffen,  daß  das Engagement der lokalen Selbstverwaltungen und ihre partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft gegenseitige Lernprozesse in Gang bringt, die einerseits zu einer  größeren  Bürgernähe  und  Effizienz  der  Selbstverwaltungen und  andererseits einer höheren Akzeptanz in der Bevölkerung führen. 

Regionale Identität und lokale Integration als Grundlage für die Akzeptanz institutioneller Innovation : der Fall Timisoara

Abstract

Similar works

Full text

Available Versions

Hochschulschriftenserver - Universität Frankfurt am Main