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Die Bewegung gegen Schwarz/Blau in der Zeit der Regierung Schüssel I (2000-2002) im Raum Wien

Abstract

Die vorliegende Arbeit soll sich dem Thema „Die Bewegung gegen Schwarz/Blau in der Zeit der Regierung Schüssel I im Raum Wien“ folgendermaßen annähern: Zuerst sollen auf einer allgemeinen Ebene (Makroebene) Gesellschaft und soziale Bewegungen beleuchtet werden. Dabei werden die sozialen Bewegungen als Motor gesellschaftlicher Veränderungsprozesse gesehen. Sie sind es, die die gesellschaftliche Plattentektonik fortwährend verschieben. Damit werden die Ursachen der Veränderungen (oder Nichtveränderungen) in die Dynamiken der (kollektiven) Subjekte zurückverlegt und nicht in ökonomische, mythologische usw. Am Gezerre um Positionen und Spielregeln sind aber nicht nur emanzipative soziale Bewegungen beteiligt (die Bewegung gegen Schwarz/Blau wird vom Autor als solche gesehen), sondern genauso konservative, populistische, rechtsextreme. Letztere sind mitverantwortlich für die immer wieder wirkmächtig werdende präventive soziale Konterrevolution. Dabei geht es, unter anderem, um die Löschung der durch die Aktivitäten der sozialen Bewegungen gemachten Wissens- und Erfahrungsgewinne, um deren Vergessen machen. Der Terminus zielt auf wesentliche Momente der Systemstabilisierung. Einerseits auf eine Konterrevolution der keine Revolution vorausgegangen ist und andererseits auf eine soziale Neuordnung in horizontaler (innerhalb der herrschenden Klassen) als auch in vertikaler Richtung (im Verhältnis der Klassen zueinander). Inkludiert in diese Neustrukturierung ist natürlich auch eine Neuaufteilung des Zugriffsrechtes auf den Mehrwert. Mit Sicht auf die unteren Klassen geht es darum, deren Autonomie schon als Möglichkeit zu beseitigen, zu verhindern. Einer Autonomie, die nichts ursprüngliches hat, sondern im Zusammenhang der Bewegungsaktivitäten produziert (erfunden) wird. In einem zweiten Schritt soll die Bewegung gegen Schwarz /Blau näher betrachtet werden. Verortet im mit dem zapatistischen Aufstand beginnenden Bewegungszyklus, werden, als deren materielle Anknüpfungs- und Kritikpunkte, die verallgemeinerte Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse betrachtet. Sie stellen die Basis der Bewegung gegen Schwarz/Blau. Diese lösen sich aus dem traditionellen Proporz- und Repräsentanzsystem und konstituieren eigene Formen (Inhalte) des Austauschs, der Kommunikation. Um diese (kollektiven) Lern- und Erfahrungsprozesse in und durch die Bewegung gegen Schwarz/Blau soll es des weiteren gehen. Dazu wurden 6 qualitative, leitfadengestützte Expert_inneninterviews mit Aktivist_innen der Bewegung durchgeführt und ausgewertet. Die Interviewten wurden nach ihrer Involviertheit in Bewegungen, Szenen, Milieus die an der Bewegung gegen Schwarz/Blau beteiligt waren ausgewählt. Die beabsichtigte geschlechtliche Parität wurde leider kurzfristig verhindert, so dass letztlich 4 Männer und 2 Frauen interviewt wurden. 5 Interviews liegen als MP3-Files der Druckversion dieser Arbeit bei. Ein Interview ist als Transkript im Anhang enthalten. Die Auswertung der Interviews soll hier nur ganz kurz und kursorisch wiedergegeben werden: Die Bewegung stellt ein Ereignis dar. Etwas passiert, das bislang nicht (so) da war. Es begründet sich eine (kollektive) Erfahrung des Widerstandes (wird auch schnell zum zentralen Begriff der Bewegung). Diese kollektive Widerstandserfahrung, das Wissen darüber, geht auch nicht so schnell wieder verloren, wird in folgenden Bewegungen wiederaufgenommen und weiterentwickelt (wie in der uni-brennt-Bewegung). Dadurch entsteht ein zeitliches Kontinuum: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft können wieder aufeinander bezogen werden. Eine Reihe von Begriffen, Bedeutungen und konstitutiven Formen werden entwickelt (die Ablehnung der Repräsentation, die Lateraldemokratie, usw.). Die Aufgabe dieser Arbeit (neben der Unterstreichen von Ergebnissen der Bewegung gegen Schwarz/Blau) wird vom Autor aber auch darin gesehen, die Diskussion über autonome Formen von Politik von unten weiterzuführen. Auch, aber nicht nur, im Feld der Wissenschaften

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