Stuttgart 21: mit direkter Demokratie aus der Sackgasse?

Abstract

Wäre der Entscheidungsprozess zu Stuttgart 21 (S21) anders verlaufen, wenn es in Baden-Württemberg wirksame Mittel direkt-demokratischer Mitbestimmung gegeben hätte? Ziel dieses Beitrag ist es, Grenzen und Möglichkeiten direkt-demokratischer Verfahren am Beispiel des Großprojekts S21 aufzuzeigen. Die politökonomische Theorie sowie die empirische Evidenz für die Schweiz und die USA lassen darauf schließen, dass möglicherweise der Entscheidungsprozess transparenter und das Ergebnis finanziell, infrastrukturell und politisch eher im Sinne der Mehrheit der Bürger und damit insgesamt wohlfahrtserhöhend ausgefallen wäre. Referenden für Großprojekte und vergleichbar richtungweisende Entscheidungen könnten helfen, die bestehende Kluft zwischen Bürgern und Politikern zu überwinden, und eine neue politische Kultur des Miteinanders zu begründen.Direct democracy, Initiative, Referendum, Popular vote