Das Flüchtlingsgesetz von 1998 im Fürstentum Liechtenstein. Eine diskursanalytische Untersuchung der politischen und medialen Debatte

Abstract

Das Fürstentum Liechtenstein verabschiedete erst im Jahr 1998 die erste Flüchtlingsgesetzgebung. Vor dieser neuen Gesetzgebung verfolgte Liechtenstein eine restriktive Flüchtlingspolitik, die sich sehr stark an jener der Schweiz orientierte. Asylsuchende wurden dem Schweizerischen Ausländergesetz gleichgestellt. Liechtenstein war jedoch von großen Flüchtlingsströmen, zumindest vor dem Zweiten Weltkrieg, weitgehend unberührt geblieben. Durch die ab 1956 auftauchenden Flüchtlingsgruppen, die in Liechtenstein Asyl beantragten, wurde die Notwendigkeit der Schaffung einer Flüchtlingsgesetzgebung erst richtig ersichtlich. Es ist das Ziel dieser Masterarbeit, die mediale und die politische Debatte zu analysieren, die schlussendlich zu diesem Flüchtlings- und Asylgesetz führte. Dabei steht nicht das Nachzeichnen des politischen Entscheidungsprozesses, sondern vielmehr die von den politischen und gesellschaftlichen Akteuren verwendeten Argumentationsstrategien im Parlament und den Medien im Fokus dieser diskursanalytischen Arbeit. Die Quellen für die mediale Analyse stellen 95 kürzere und längere Artikel aus den beiden Landeszeitungen, „Vaterland“ und „Volksblatt“ und für die politische Analyse Protokolle des liechtensteinischen Parlaments (Landtag) dar. Für die Erarbeitung des Themenfeldes eignet sich die Diskursanalyse als Methode, die es ermöglicht, Aussagemuster und Argumentationsarten aus den Quellen herauszuarbeiten. Als zentrale Ergebnisse der Analyse stehen vor allem die herausgearbeiteten Argumentationsstrategien und Argumentationsmuster im Vordergrund. Die Argumentationsweise der „Menschlichkeit“ steht dabei im Vordergrund. Zudem sind Unterschiede in der Sprechweise zwischen den medialen und parlamentarischen Diskursen feststellbar. Auch mit Blick auf die verwendeten Begrifflichkeiten sind Differenzen zwischen den verschiedenen Akteuren und Sprechabsichten feststellbar

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