Probleme des indischen Föderalismus

Die Indische Union stellt die Europäische Union sowohl im Hinblick auf ihre Größe, aber auch in Bezug auf ihren Integrationsgrad in den Schatten. Doch während der europäische Föderalismus sich von unten nach oben entwickelt, ist der indische Föderalismus ein "Föderalismus von oben". Das hat sich aus seiner kolonialen Herkunft ergeben. Die von Britisch Indien übernommene Verfassungsstruktur war nur deshalb föderalistisch, weil die Briten das Dilemma bewältigen mussten, eine graduelle Übertragung von Selbstverwaltungsrechten an gewählte indische Gremien mit einer Stützung der unabsetzbaren zentralen Exekutive zu verbinden. Die neue föderale Verfassung von 1935 enthielt neben der Bundesverfassung eine Einheitsverfassung für alle Provinzen Britisch Indiens. "Provincial autonomy" - wie diese Konstruktion beschönigend genannt wurde - war die Schaffung einer politischen Arena für die indischen Politiker, die ihre Kräfte binden und vom Widerstand gegen die Zentralgewalt ablenken sollte

Chandrababu Naidu: Vom "Königsmacher" zum Hoffnungsträger

Der Ministerpräsident von Andhra Pradesh ist zur Zeit eine Schlüsselfigur der indischen Politik. Seine Telugu Desam Party (TDP), die sich bewusst auf den Bundesstaat Andhra Pradesh beschränkt und keine nationalen Ambitionen hat, ist mit 29 Bundestagsmandaten bei den Wahlen von 1999 zu einer strategisch bedeutsamen Position aufgestiegen. Wenn Chandrababu Naidu, der von der Bharatiya Janata Party (BJP) geführten Regierungskoalition in New Delhi seine Unterstützung entzieht, könnte das zu einer neuen Regierungskrise führen. Jayalalitha, die Vorsitzende einer Regionalpartei des Bundesstaates Tamil Nadu, die 1998 nach Wahlabsprachen mit der BJP 18 Bundestagsmandate innehatte und dann die BJP-Regierung in New Delhi unterstützte, hat im Frühjahr 1999 durch den Entzug ihrer Unterstützung die Regierung gestürzt. Chandrababu hat nun weit mehr Macht als Jayalalitha nach den Wahlen von 1998, aber er ist offensichtlich ein viel zuverlässigerer Partner der Bundesregierung