"Jabloko" vor den Dumawahlen

'Jabloko' ist im sechsten Jahr ihres Bestehen, nachdem sie sich ideologisch und organisatorisch konsolidiert hat, auf dem besten Weg, eine starke demokratische Partei zu werden. Sowohl im Zentrum als auch in den Regionen nimmt ihr Einfluß zu. Die Zahl ihrer Mitglieder und regionalen Organisationen ist gewachsen. 'Jabloko' ist inzwischen nicht nur auf vielen Ebenen in den gesetzgebenden Körperschaften vertreten, sondern auch in der regionalen Exekutive. Bis jetzt hat die Partei nicht die Möglichkeit erhalten, auf der Ebene der Föderation Regierungsfunktionen zu übernehmen, was die Chancen der Partei bei den Dumawahlen aber keineswegs schmälert. Ihre Basis und ihre potentielle Wählerschaft sind demokratisch orientierte Bürger, die die Politik der jetzigen Regierung ablehnen. (BIOst-Dok

Die Kommunistische Partei der Rußländischen Föderation (KPRF)

Die Kommunistische Partei der Rußländischen Föderation (KPRF) ist gegenwärtig die größte, am besten organisierte und strukturierte politische Kraft in Rußland. Sie hat ihre regionalen Abteilungen nicht nur in jedem Föderationssubjekt und in jeder Großstadt, sondern auch in vielen kleinen Siedlungen und sogar in Dörfern. Die Zahl der Grundorganisationen erreichte nach den offiziellen Angaben Anfang 1996 20.000. Die KPRF ist zudem die führende Kraft in dem seit Anfang 1996 bestehenden 'bunten' Bündnis von kommunistischen und nationalistischen Organisationen. Ihre Wählerschaft ist seit den ersten Dumawahlen im Jahre 1993 deutlich gewachsen. Die Partei wurde erwartungsgemäß Sieger in den Wahlen vom 17.12.1995, bildete die stärkste Fraktion in der Staatsduma und konnte die Wahl ihres Mitgliedes Selesnew zum Duma-Vorsitzenden durchsetzen. Kommunisten sind in den Legislativorganen aller Ebenen stark vertreten, in manchen Regionen bilden sie sogar die Mehrheit. Viele KPRF-Mitglieder sind auch in den regionalen und lokalen Exekutivorganen tätig. Und nicht zuletzt: Der Vorsitzende der Partei, Gennadij Sjuganow, ist der stärkste Rivale Präsident Jelzin in den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 16. Juni 1996. Dieser Artikel ist der Beschreibung der Besonderheiten der Geschichte, Programmatik, Struktur und Aktivitäten dieser Partei gewidmet." (Autorenreferat

Fünf Jahre JABLOKO

Im Oktober 1993 wurde JABLOKO als Wahlblock bzw. als Koalition der demokratisch orientierten Organisationen in Rußland gegründet; zu den Gründern gehörte eine Reihe kleiner demokratischer Parteien. Bei der Duma-Wahl 1993 errang sie 7,9 Prozent der Wählerstimmen, ab 1995 wurden regionale Organisationen gegründet, die als selbständige Vereinigungen agieren. Auch bei den zweiten Duma-Wahlen 1995 war das Ergebnis mit 6,9 Prozent der Wählerstimmen erfolgreich. Dargestellt wird die Programmatik dieser Partei, ihre Binnenstruktur sowie Verlauf und Ergebnisse ihrer Parteitage. Inzwischen ist die Partei soweit konsolidiert, daß sie sich auf einem sicheren Weg zu einer starken demokratischen Partei befindet. (pra

Parteien von außen und innen betrachtet

In Rußland gab es Anfang 1993 ca. 30 offiziell registrierte, darüber hinaus aber noch wesentlich mehr nichtregistrierte politische Parteien und Vereinigungen. Obwohl diese Gruppierungen sich selbst als "Parteien" bezeichnen, sind sie funktional noch keine Parteien im Sinne der westlichen Demokratien. In diesem Kontext wird ein Blick auf die Legitimation des politischen Handelns und die Faktoren der Konsensbildung, die Rekrutierung der politischen Führung, die Politikformulierung, die Artikulation von Interessen sowie die rechtlichen und materiellen Voraussetzungen der Parteien geworfen. Sodann wird das Parteienspektrum in Rußland näher analysiert, indem drei Blöcke unterschieden werden (reformorientierte Kräfte, zentralistische Kräfte und "unversöhnliche Opposition"). Abschließend wird ein Blick auf das Selbstverständnis der Parteien und auf das parteipolitische Interesse der Bevölkerung geworfen. (ICD

Rußlands neue Linke: kommunistische und sozialistische Organisationen außerhalb der KPRF

Das linke politische Spektrum in Rußland wird geprägt durch anarchistische Gruppen, orthodox-kommunistische und stalinistische Parteien sowie gemäßigte Kommunisten und Sozialisten. Die meisten linken Parteien sind, einschließlich der national-patriotisch gesinnten Organisationen, in der locker organisierten "Patriotischen Volksunion" vereinigt, in der die KPRF (Kommunistische Partei der Rußländischen Föderation) die führende Rolle spielt. In jedem Fall ist gegewärtig die KPRF, die vorläufig noch in ihrem Namen den "Kommunismus" und in ihren Parolen und Programmprinzipien den "Sozialismus" behält, die einzige wichtige und einflußreiche linke politische Kraft in Rußland. (pra

Wahlbeobachtung 1995 in Jekaterinburg und Perwouralsk. (II): Am Wahltag und danach

Die Wahlbeobachter besuchten am Wahltag 14 Wahllokale in Jekaterinburg und Perwouralsk. Das Wahlverfahren verlief überwiegend korrekt. Allerdings wurden in mehreren Wahllokalen Verstöße gegen das Wahlgesetz, in erster Linie eine nachlässige Befolgung prozeduraler Vorschriften, beobachtet. Es ist nicht auszuschließen, daß diese Verstöße zu gewissen Verfälschungen des Wahlergebnisses geführt haben. Direkte Wahlfälschungen wurden nicht festgestellt. Die Wahlergebnisse waren - bei einer deutlich niedrigeren Wahlbeteiligung - 'demokratischer' als im Landesdurchschnitt. (BIOst-Mrk

Wahlbeobachtung 1995 in Jekaterinburg und Perwouralsk. (I): Vor der Wahl

Die wirtschaftliche Situation des Gebiets Swerdlowsk ist durch Industrierückgang, Arbeitslosigkeit, Umweltbelastung und eine fortgeschrittene Privatisierung gekennzeichnet. Ein Kompetenzabgrenzungsvertrag mit der Russischen Föderation wurde am 12. Januar 1996 unterzeichnet. Vor der Dumawahl am 17. Dezember 1995 unterblieb die vorgeschriebene finanzielle Unterstützung der Direktkandidaten durch die Zentrale Wahlkommission völlig. Im Wahlkampf zeigten sich einige Mängel des Wahlgesetzes, das sich jedoch vor allem durch erweiterte Kontrollmöglichkeiten von den Vorgängerregelungen unterscheidet. (BIOst-Mrk

Parteien von aussen und innen betrachtet

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Die Kommunistische Partei der Russlaendischen Foederation (KPRF)

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Fuenf Jahre JABLOKO

Im Oktober 1993 wurde JABLOKO als Wahlblock bzw. als Koalition der demokratisch orientierten Organisationen in Russland gegruendet; zu den Gruendern gehoerte eine Reihe kleiner demokratischer Parteien. Bei der Duma-Wahl 1993 errang sie 7,9 Prozent der Waehlerstimmen, ab 1995 wurden regionale Organisationen gegruendet, die als selbstaendige Vereinigungen agieren. Auch bei den zweiten Duma-Wahlen 1995 war das Ergebnis mit 6,9 Prozent der Waehlerstimmen erfolgreich. Dargestellt wird die Programmatik dieser Partei, ihre Binnenstruktur sowie Verlauf und Ergebnisse ihrer Parteitage. Inzwischen ist die Partei soweit konsolidiert, dass sie sich auf einem sicheren Weg zu einer starken demokratischen Partei befindet. (pra)SIGLEAvailable from UuStB Koeln(38)-980106350 / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekDEGerman