Bevölkerungseinstellungen zum Zensus 2011

BEVÖLKERUNGSEINSTELLUNGEN ZUM ZENSUS 2011 Bevölkerungseinstellungen zum Zensus 2011 / Rattinger, Hans (Rights reserved) ( -

Bevölkerungseinstellungen zum Zensus 2011. Ergebnisse einer Online-Erhebung im Herbst 2010

Der „Zensus 2011" im Mai wird die fünfte Volkszählung in der Bundesrepublik sein. Eigentlich wäre bereits die siebte fällig. Bis 1970 klappte der normale und international vereinbarte Turnus noch, alle zehn Jahre eine Volkszählung durchzuführen. Mit der für 1983 vorgesehenen Erhebung gab es jedoch allergrößte Probleme. Zusammen mit dem Widerstand gegen Atomkraftwerke und die „Nachrüstung" mit atomaren Mittelstreckenwaffen nach dem Doppelbeschluss der NATO von 1979 war die Volkszählung einer der Kristallisationspunkte für neue soziale Bewegungen und zivilen Ungehorsam in der ersten Hälfte der achtziger Jahre. Obwohl das Internet damals allenfalls in den Kinderschuhen steckte, formierte sich der Widerstand gegen Datensammlungen und Datenspeicherungen über die Bürger durch den Staat. Die heutigen Vorkehrungen zur Gewährleistung des Datenschutzes in Deutschland sind ohne die damalige Opposition gegen einen „Überwachungsstaat" überhaupt nicht denkbar. Während die ersten drei Volkszählungen in der Bundesrepublik weitestgehend problemlos abgehalten werden konnten, gerieten Anfang der achtziger Jahre bisher selbstverständliche Verfahrensweisen bei solchen Erhebungen in die Kritik. Dazu gehörte etwa die Berichtigung von Einwohnermelderegistern auf Grund der Ergebnisse einer Volkszählung. Solche früher selbstverständlich akzeptierten Vorgehensweisen wurden nun darauf hinterfragt, zu welchem Zweck die Bürger dem Staat welche Angaben über sich selbst überlassen müssten und was mit diesen Daten anschließend geschehen dürfte – oder nicht. Das „Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts leitete zu diesen Fragen aus dem Grundgesetz ein Recht auf „informationelle Selbstbestimmung" ab. Auf Grund dieses Urteils konnte die letzte Volkszählung dann erst vier Jahre später als geplant, also 1987, durchgeführt werden.

Der grundrechtliche Schutz der digitalen Identität unter Berücksichtigung von Datenschutz- und IT-Sicherheitsrecht

The digital identity is the essential human data interface when interacting on the Internet or with IT systems to enable the multitude of services. No platform can be used without creating a (at least temporary) data construct to the retrieving user, which reflects the identity of the user and enables an assignment of the application data. This thesis examines the construct of digital identity and puts it into the fundamental rights framework. In doing so, data protection and IT security law are also consulted as concrete manifestations of fundamental rights

Der "informed consent" im Datenschutz: eine politikwissenschaftliche Analyse

Die Masterarbeit geht der Frage nach, wie sich die zentrale Position der Einwilligung im Datenschutz, trotz anhaltender Kritik an ihr, erklären lässt. Im Anschluss an die Soziologie der Rechtfertigung nach Boltanski und Thévenot wird argumentiert, dass die Beständigkeit der Einwilligung gerade aus dem Wechselspiel von Kritik und Rechtfertigung resultiert. Hierdurch erfährt die Einwilligung fortwährende Reform und damit Stabilität. Vermittels einer Diskursanalyse von Aufsätzen in Datenschutzfachzeitschriften rekonstruiert die Arbeit die Einwilligungsdebatte für den Zeitraum von der Jahrtausendwende bis ins Jahr 2015. Es wird gezeigt, dass die Einwilligung in diesem Zeitraum vor allem durch drei Art und Weisen der Kritik und Rechtfertigung stabilisiert wird: (1) der Rolle der Einwilligung bei der Aufrechterhaltung demokratisch wertvoller Kommunikation, (2) dem nachweisbaren Funktionieren der Einwilligung in der Datenschutzpraxis und (3) ihrer Rolle bei der Verwirklichung einer wohlfahrtsfördernden Datenökonomie. Die Beharrungskraft der Einwilligung erklärt sich insbesondere dadurch, dass die Forderung der Verfechter einer Datenökonomie, nach der die Einwilligung einem Tauschvertrag nach dem Prinzip „Daten gegen Leistung“ gleichkommen soll, mit den Bedenken der Datenschutzpraktiker, nach denen die Einwilligung häufig nicht freiwillig erfolge, vereint werden konnte. Dies geschieht in Form eines als Verbraucherschutz verstandenen Datenschutzes, der das Informations- und Einwilligungsverhalten der Nutzer in den Mittelpunkt stellt. Hinreichend informierte Einwilligungen sind hiernach auch freiwillige Einwilligungen

Der grundrechtliche Schutz der digitalen Identität unter Berücksichtigung von Datenschutz- und IT-Sicherheitsrecht

The digital identity is the essential human data interface when interacting on the Internet or with IT systems to enable the multitude of services. No platform can be used without creating a (at least temporary) data construct to the retrieving user, which reflects the identity of the user and enables an assignment of the application data. This thesis examines the construct of digital identity and puts it into the fundamental rights framework. In doing so, data protection and IT security law are also consulted as concrete manifestations of fundamental rights