Wettbewerb und Regulierung in der globalen Internetökonomie: Eine rechtsvergleichende Studie zwischen europäischem und US-amerikanischem Recht

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Daten als Rohstoffe und Entwicklungstreiber für selbstlernende Systeme

Datenzugangsrechte sind nach geltendem Recht nur unter engen Voraussetzungen gegeben. Mit der steigenden Verbreitung „datenhungriger“ KI-Systeme gehen Forderungen nach Datenteilungspflichten in weiteren Konstellationen einher und richten sich insbesondere gegen Unternehmen der Digitalwirtschaft. Diese Untersuchung hinterfragt, ob es zur Förderung von Innovationsmöglichkeiten und -anreizen ratsam wäre, den Zugang zu exklusiven Daten aus der Privatwirtschaft für das Training selbstlernender Systeme zu eröffnen. Es wird der Frage nachgegangen, ob Korrekturen im Einzelfall oder sektorspezifische Reaktionen eine bessere Lösung sind. Zu diesem Zweck werden Änderungsvorschläge aus Politik und Wissenschaft untersucht und eigene Ansätze entwickelt

Daten als Rohstoffe und Entwicklungstreiber für selbstlernende Systeme: zum Regulierungsbedürfnis von Innovationshemmnissen durch Datennetzwerkeffekte

Datenzugangsrechte sind nach geltendem Recht nur unter engen Voraussetzungen gegeben. Mit der steigenden Verbreitung „datenhungriger“ KI-Systeme gehen Forderungen nach Datenteilungspflichten in weiteren Konstellationen einher und richten sich insbesondere gegen Unternehmen der Digitalwirtschaft. Diese Untersuchung hinterfragt, ob es zur Förderung von Innovationsmöglichkeiten und -anreizen ratsam wäre, den Zugang zu exklusiven Daten aus der Privatwirtschaft für das Training selbstlernender Systeme zu eröffnen. Es wird der Frage nachgegangen, ob Korrekturen im Einzelfall oder sektorspezifische Reaktionen eine bessere Lösung sind. Zu diesem Zweck werden Änderungsvorschläge aus Politik und Wissenschaft untersucht und eigene Ansätze entwickelt

Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz. Endbericht zum TA-Projekt

Mit technischen Entwicklungen verbindet sich für Menschen mit Behinderung oft auch die Hoffnung auf eine bessere gesellschaftliche Teilhabe und Integration ins Arbeitsleben. Dieses Technikpotenzial kann umso stärker Wirkung entfalten, je mehr die Bedingungen, normativen Grundlagen und wechselseitigen Verknüpfungen des Arbeitsplatzes mit der umfassenden Ermittlung der jeweiligen individuellen Konditionen sowie den notwendigen Maßnahmen der zuständigen sozialen Institutionen abgestimmt werden. Aus einer solchen Perspektive beschreibt dieses Buch erstmals umfassend, wie mithilfe von neuen Technologien persönliche Fähigkeiten möglichst gut entfaltet und Behinderungen weitgehend vermieden oder kompensiert werden können. Thematisiert wird auch, wie Umweltbedingungen durch den Einsatz von Technologien so gestaltet werden können, dass sie für Menschen mit funktionalen Einschränkungen möglichst niedrige Barrieren für die Lebensführung und soziale Teilhabe darstellen. Die Autoren beschreiben die Zielgruppe dieser behinderungskompensierenden Technologien, analysieren die politischen, rechtlichen und sozioökonomischen Rahmenbedingungen für deren Einsatz am Arbeitsplatz und skizzieren die Potenziale und Trends innovativer bzw. zukünftiger Technologien. INHALT ZUSAMMENFASSUNG 5 I. EINLEITUNG 19 1. Thematischer Hintergrund 20 1.1 Definitionen 21 1.2 Assistive Technologie und universelles Design 25 1.3 Inklusion und Exklusion 29 2. Anliegen und Struktur des Berichts 31 3. Gutachter und Danksagung 34 II. BEHINDERUNGSKOMPENSIERENDE TECHNOLOGIEN UND IHRE ANWENDUNGSFELDER 37 1. BkT – allgemeine Einordnung 37 1.1 Personenbezogene assistive bkT 38 1.2 Allgemeine bkT 38 1.3 Verhältnis personenbezogener und allgemeiner bkT 39 1.4 Individuelle Anpassung der Arbeits- und Lebensumgebung 40 1.5 Persönliche Unterstützung 40 2. BkT bei Schädigung des Bewegungsapparates 41 2.1 Fallbeispiel Querschnittslähmung 42 2.2 Fallbeispiel Multiple Sklerose 45 2.3 Personenbezogene bkT 50 2.4 Barrierefreier öffentlicher Personenverkehr 59 3. BkT bei Sehschädigung 63 3.1 Fallbeispiel Blindheit 63 3.2 Fallbeispiel Sehbehinderung 66 3.3 Personenbezogene bkT 69 3.4 Allgemeine bkT 76 3.5 Individuelle Anpassung oder Unterstützung 84 4. BkT bei Hörschädigung 85 4.1 Fallbeispiel Schwerhörigkeit 85 4.2 Fallbeispiel Gehörlosigkeit 89 4.3 Personenbezogene bkT 92 4.4 Allgemeine bkT 97 4.5 Individuelle Anpassung oder Unterstützung 102 III. INNOVATIONEN UND POTENZIALE BEI BKT 107 1. Neue bkT bei Information und Kommunikation 107 1.1 Mensch-Maschine-Interaktion 108 1.2 Ubiquitous Computing 113 1.3 Kognitive Hilfen 116 2. Neue bkT im Bereich Mobilität und Motorik 117 2.1 Hilfen zur Handhabung von Objekten in der Umwelt 118 2.2 BkT zur unterstützten Mobilität 124 3. Forschung und Entwicklung 127 3.1 Forschung in Deutschland 128 3.2 Europäische Forschungsaktivitäten 130 3.3 Außereuropäische Forschungsaktivitäten 134 3.4 Internationale Organisationen und Gesellschaften 135 IV. GESETZLICHE RAHMEN- UND UMSETZUNGSBEDINGUNGEN FÜR BKT AM ARBEITSPLATZ 137 1. Internationale Vereinbarungen und nationaler Gesetzgebungsrahmen 138 1.1 Aktivitäten der UNO und WHO 138 1.2 Europarechtlicher Rahmen 140 1.3 Transformation in das deutsche Rechtssystem 146 2. Sozialgesetzgebung in Deutschland: Individuelle Leistungsansprüche auf bkT 148 2.1 Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 149 2.2 SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung 157 2.3 SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung 160 2.4 SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung 161 2.5 SGB II, SGB III – Bundesagentur für Arbeit 163 2.6 Gemeinsame Empfehlungen der Rehabilitationsträger 165 2.7 Präventiver Einsatz von bkT im Sozialrecht 167 2.8 Wirkungen der Sozialgesetze in der Anwendung 170 3. Arbeitsschutzrecht: barrierefreies Arbeitsumfeld und präventiver Einsatz von bkT 175 4. Behindertengleichstellungsgesetze: Umfeldgestaltung zum effektiven Einsatz von bkT 184 4.1 Bundesebene 184 4.2 Landesebene 186 4.3 Wirkungen 187 V. SOZIOÖKONOMISCHE ASPEKTE VON BKT 193 1. Die Arbeitnehmerseite – Menschen mit Behinderung als Nutzer von bkT am Arbeitsplatz 196 1.1 Quantifizierung der Bevölkerungsgruppe 197 1.2 Allgemeine Bildungssituation 203 1.3 Berufliche Ausbildungssituation 204 1.4 Erwerbssituation 212 2. Die Arbeitgeberseite – Strukturen und Aufgaben in Bezug auf Behinderung und den Einsatz von bkT 216 2.1 BkT-relevante betriebliche Organisations- und Verfahrensstrukturen 217 2.2 Beschäftigung von Menschen mit schwerer Behinderung 221 2.3 Nutzenerwägungen zum Einsatz von bkT 223 3. Öffentlich geförderte Unterstützung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt 225 3.1 Ausgleichsabgabe und Ausgleichsfonds 225 3.2 Integrationsämter und ihre regelmäßige Förderung 229 3.3 Dienste und Einrichtungen Dritter 234 4. Der »Markt« für bkT 237 4.1 Angebotsstruktur 239 4.2. Nachfragestruktur 243 4.3 Europäischer Markt 246 4.4 Informationssysteme und Normen 248 VI. SCHLUSSFOLGERUNGEN UND AUSBLICK 253 1. Technik als Hilfsmittel und Struktur der Umwelt 253 2. Barrierefreie Umgebung und Arbeitswelt 254 3. Sozialstaatliche Verantwortung 257 4. Sozioökonomische Aspekte 259 5. Handlungsoptionen 264 LITERATUR 269 1. In Auftrag gegebene Gutachten 269 2. Weitere Literatur 269 ANHANG 279 1. Tabellenverzeichnis 279 2. Abbildungsverzeichnis 279 3. Abkürzungen 280 4. Informationssysteme 284 4.1 REHADAT 284 4.2 Weitere nationale Informationssysteme 285 4.3 Europäische Datenbank »EASTIN« 287 4.4 Weitere internationale Einzeldatenbanken 289 5. Normung 290 5.1 Organisationen 290 5.2 Einzelnormen 292 5.3 Normen zur barrierefreien Gestaltung 295 6. Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit 298 7. Ansprechpartner im Überblick 30