Die Rolle des Subunternehmers während und nach Abschluss des Vergabeverfahrens

DIE ROLLE DES SUBUNTERNEHMERS WÄHREND UND NACH ABSCHLUSS DES VERGABEVERFAHRENS Die Rolle des Subunternehmers während und nach Abschluss des Vergabeverfahrens (1) Abkürzungsverzeichnis (6) Abstract (10) I. Einleitung (12) II. Der Subunternehmerbegriff (13) A. Der Subunternehmerbegriff im Werkvertragsrecht (13) B. Der Subunternehmerbegriff im Vergaberecht (14) C. Die Abgrenzung zu anderen Teilnehmern im Vergaberecht (15) 1. Die Abgrenzung zum Hilfsunternehmer (16) 2. Auslegung des Begriffs „handelsüblich“ (18) III. Der Subunternehmer und seine Bedeutung im Kontext des europäischen Binnenmarktes (22) A. Ursprung des Vergaberechts im europäischen Binnenmarkt (22) B. Ziel der Subvergabe im Vergaberecht (24) IV. Rechtliche Rahmenbedingung vor Zuschlagserteilung (25) A. Verbot der Gesamtweitergabe (26) B. Offenlegungspflichten (27) C. Die Eignungsprüfung (29) 1. Exkurs: Eignungsanforderungen und -nachweise (29) 2. Eignungsprüfung des Subunternehmers (32) a) Berufliche Befugnis (32) b) Berufliche Zuverlässigkeit (33) c) Finanzielle, wirtschaftliche und technische Leistungsfähigkeit (33) 3. Subunternehmerwechsel bei fehlender Eignung? (35) a) Unmittelbare Anwendbarkeit des Art 63 der RL 2014/24/EU (37) b) Subunternehmerwechsel im Hinblick auf § 79 BVergG 2018 (40) c) Sachverhaltsbezogene Entscheidungen des EuGH (41) 4. Exkurs: Die Substitution von Eignungsnachweisen (42) 5. Der Subunternehmer und § 80 Abs 6 BVergG 2018 (44) D. Subvergabeverbot für kritische Aufgaben und Einzelfälle (46) 1. Subvergabeverbot für kritische Aufgaben (46) a) „Kritische Aufgaben“ iSd § 98 Abs 4 Z 1 BVergG 2018 (46) b) Ausführung des Auftrages durch verbundene Unternehmen (49) 2. Subvergabeverbot im Einzelfall (51) V. Rechtliche Rahmenbedingung nach Zuschlagserteilung (52) A. Solidarische Haftung des Subunternehmers (52) B. Der Subunternehmerwechsel (53) 1. Systematik des § 363 BVergG 2018 (53) a) Nichteinhaltung durch den Auftraggeber (55) b) Nichteinhaltung durch den Auftragnehmer (55) 2. Systematik des § 365 BVergG 2018 (56) a) „Wesentliche Vertragsänderung“ iSd § 365 BVergG 2018 (56) b) Prüfpflicht des Auftraggebers (57) 3. Der Subunternehmerwechsel nach § 365 BVergG 2018 (58) a) Der Subunternehmerwechsel als wesentliche Vertragsänderung? (58) b) Vertragsänderungsklauseln (59) C. Nachträgliche Änderungen von Subvergabebeschränkungen (59) VI. Subunternehmer und das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (61) A. Anwendungsbereich der EU-CSDDD (62) B. Sorgfaltspflichten nach der EU-CSDDD (63) C. Rechtsfolgen bei Verstößen (64) 1. Exkurs: Das deutsche dLkSG (64) 2. Ausschluss nach österreichischer Rechtslage (65) VII. Geheimhaltung von Subunternehmerdaten (67) A. Das verfassungsrechtliche Amtsgeheimnis und das BVergG 2018 (68) 1. Veröffentlichungspflicht von Studien, Gutachten und Umfragen (69) 2. Vertraulichkeitsbestimmungen im BVergG 2018 (69) B. Neuregelungen in Art 22a B-VG und im IFG (71) 1. Art 22a B-VG und das IFG (71) 2. Veröffentlichungspflichtige Stellen (72) a) Staatliche und nicht-staatliche informationspflichtige Stellen (72) b) (Öffentliche) Auftraggeber im Anwendungsbereich des IFG (73) 3. Einschränkung des Zugangsrechts auf Informationen (74) C. Subunternehmerdaten und das neue IFG (75) VIII. Ergebnisse (77) IX. Verzeichnisse (83