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ESVP und Allianz nach dem Vierergipfel

By Peter Schmidt and Berlin (Germany) Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut fuer Internationale Politik und Sicherheit

Abstract

'Am 29. April 2003 verabschiedeten die Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens in Bruessel eine Erklaerung zur Europaeischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie unterstuetzt einige Vorschlaege fuer den Europaeischen Verfassungsvertrag, die bereits im Konvent auf dem Tisch liegen, und kuendigt verteidigungspolitische Massnahmen an, die die beteiligten Laender (zunaechst) allein treffen wollen. Politisch brisant ist die Erklaerung vor allem aus zwei Gruenden: Sie folgt dem vieldeutigen Leitbild eines Kerneuropa und steht bei manchen Staaten und Kommentatoren im Verdacht, eine grundsaetzlich amerika-kritische Stossrichtung zu besitzen. Im Hinblick auf EU und NATO wirft die Erklaerung mehrere wichtige politische Fragen auf: Verkraftet die Union eine franzoesisch-deutsche Fuehrungsrolle, die mit den geplanten Massnahmen verbunden ist? Welche Motive hat die franzoesische Politik und wie sind sie aus deutschem Blickwinkel zu beurteilen? Und schliesslich: Welches Verhaeltnis zu den Vereinigten Staaten wird mit dieser Initiative angestrebt?' (Autorenreferat)SIGLEAvailable from Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut fuer Internationale Politik und Sicherheit, Berlin (DE) / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekDEGerman

Topics: 05J - Political science, public administration, EUROPEAN COOPERATION, DEFENSE POLICY, FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY, FRANCE, LUXEMBOURG, BELGIUM, NATO, EU, TRANSATLANTIC RELATIONS, ESDP
Year: 2003
OAI identifier:
Provided by: OpenGrey Repository
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