Skip to main content
Article thumbnail
Location of Repository

Tragfähigkeit der Finanzpolitik bei Lenkungsbesteuerung

By Michael Thöne

Abstract

Die langfristige Tragfähigkeit der Finanzpolitik wird in der Regel ohne Berücksichtung der Einnahmenseite betrachtet. Die vorliegende Arbeit führt die Diskussion zur langfristigen Tragfähigkeit der Finanzpolitik und die Debatte über den Konflikt zwischen Lenkungs und Fiskalzwecken der Besteuerung zusammen. Zentrale Frage ist, ob sich eine Steuerpolitik langfristig nicht selbst das Wasser abgräbt, wenn die Abgaben nicht allein zu fiskalischen, sondern auch zu lenkenden Zwecken genutzt werden. Für die wichtigsten deutschen Lenkungsteuern wird empirisch gezeigt, dass es einen Konflikt zwischen belastenden Lenkungszwecken und dem Fiskalzweck in der Regel nicht gibt. Mithilfe der Aufkommenselastizitäten und Bemessungsgrundlagenelastizitäten des ganzen deutschen Steuersystems wird demonstriert, dass in jüngerer Vergangenheit die einzigen Steuern, die sich durch gute und zunehmende Ergiebigkeit auszeichnen, gerade die aktiv genutzten Lenkungsteuern sind. Die empirischen Befunde werden durch eine dynamische Simulationsanalyse die Laffer-Problematik von Lenkungsteuern verallgemeinert. Auch hier sind die Ergebnisse unmissverständlich: Ein Konflikt zwischen Lenkung und Dauerergiebigkeit ergibt sich im Vergleich mit unveränderten Steuern nahezu niemals. Auch gegenüber einem "würdigeren Gegner", einer simulierten Politik der optimierten Pflege der Steuerquelle, bestehen Lenkungsteuern in aller Regel. Erst bei sehr hohen - und für die betrachteten Güter ehre untypischen - Preiselastizitäten und Einkommenselastizitäten tritt der Konflikt von Fiskal und Lenkungszweck zutage. Zur Analyse der Tragfähigkeit der Finanzpolitik bei Lenkungsbesteuerung wird der Blanchard-Indikator von Talvi/Vègh (1998) so weiterentwickelt, dass er für die Integration von Steuerprojektionen auf der Basis von differenzierten Szenarien der Aufkommenselastizität offen steht. Dazu wurde das Modell in ein in eine parametervariable Form überführt, die es zudem erlaubt, vielfältige Satellitenrechnungen in die intertemporale Budgetmechanik einzubringen und auf ihre Tragfähigkeitswirkungen zu überprüfen. Diese Offenheit wird genutzt, um die interessierenden Steuerfragen mit mehreren differenzierten, im Ergebnis nicht-linearen Elastizitätsszenarien zu simulieren. Außerdem werden endogen von demographischen Faktoren abhängige BIP-Wachstumsraten genutzt, welche in der kurzfristigen Betrachtung auch konjunkturelle Projektionen integrieren. Die Simulationen bestätigen zunächst noch einmal deutlich, dass dem staatlichen Gesamthaushalt Deutschlands wegen des demographischen Wandels erhebliche Tragfähigkeitslücken drohen. Die Simulationen illustrieren den Konsolidierungsdruck, der gerade aus den Ausgaben nach 2025 folgt. Zur Frage, ob aktive Lenkungsbesteuerung der fiskalischen Tragfähigkeit schaden kann, bestätigen die Rechnungen, dass die Konfliktlinie liegt weniger zwischen Lenkung und Lenkungsverzicht verläuft, sondern zwischen maßvoller und starker Lenkung mit dem Steuerinstrument. Der Generalverdacht, die Nutzung von Lenkungsteuern müsse notwendigerweise die Solidität der Finanzpolitik untergraben, kann auch in der Tragfähigkeitsanalyse widerlegt werden. Die übliche Annahme einer Aufkommenselastizität von 1 kann die Ergebnisse einer Tragfähigkeitsanalyse massiv verfälschen; unter Umständen kann der Tragfähigkeitsindikator sogar in die Gegenrichtung umschlagen: Es wird Tragfähigkeit der Finanzpolitik signalisiert, wohingegen eine Rechnung mit differenzierten Steuerprojektionen eine Tragfähigkeitslücke zeigt. Jenseits der konkreten Frage nach Lenkungsbesteuerung zeigt die Arbeit damit auch die Notwendigkeit, Tragfähigkeitsanalysen - trotz ihres traditionellen Schwerpunkts auf der Ausgabenseite - nicht durch simplifizierende Annahmen für die Einnahmenseite zu entwerten

Topics: ddc:330
Year: 2005
OAI identifier: oai:USBKOELN.ub.uni-koeln.de:1453
Download PDF:
Sorry, we are unable to provide the full text but you may find it at the following location(s):
  • https://kups.ub.uni-koeln.de/1... (external link)
  • https://kups.ub.uni-koeln.de/1... (external link)
  • Suggested articles


    To submit an update or takedown request for this paper, please submit an Update/Correction/Removal Request.